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Makroökonomische und haushaltspolitische Entwicklungen im Euro-Raum
Die Ministerinnen und Minister haben auf der Grundlage der Frühjahrsprognose der Kommission über makroökonomische Entwicklungen beraten. Angesichts der derzeitigen wirtschaftlichen Herausforderungen hat die Euro-Gruppe auf der Grundlage der aktualisierten Wirtschaftsprognose über die angemessene politische Reaktion beraten, wobei der Schwerpunkt auf der Haushaltspolitik lag.
Die Euro-Gruppe hat stets betont, dass unsere Haushaltsstrategie agil und in Bezug auf neue Entwicklungen anpassungsfähig sein sollte. Dieser Ansatz ist umso relevanter, da die erhöhte Unsicherheit eine ausreichende Flexibilität erforderlich macht. Daher ist die Ankündigung der Kommission, die allgemeine Ausweichklausel für ein weiteres Jahr aktiviert zu lassen, eine wichtige Entwicklung. Gleichzeitig ändert diese Entscheidung nichts an unserem Ziel, von unserem unterstützenden haushaltspolitischen Kurs dieses Jahr schrittweise auf einen neutralen haushaltspolitischen Kurs nächstes Jahr überzugehen. Die Ministerinnen und Minister sind sich weitgehend einig, dass wir uns in diesem unsicheren Umfeld bemühen müssen, unsere Haushaltspolitik und haushaltspolitischen Entscheidungen so nachhaltig wie möglich zu gestalten. Im Anschluss an die heutigen Beratungen werden wir uns in den kommenden Monaten daher eingehender mit diesem Thema beschäftigen. Die politischen Abwägungen sind sehr komplex, und wir werden uns die Zeit nehmen, die erforderlich ist, um ein ausgewogenes politisches Gleichgewicht zu erzielen. Wir werden uns bemühen, in der Sitzung der Euro-Gruppe im Juli eine Erklärung zum haushaltspolitischen Kurs für das kommende Jahr anzunehmen.
Paschal Donohoe, Präsident der Euro‑Gruppe
Im Anschluss an die Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen für die Stelle des geschäftsführenden Direktors des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) hat die Ministerrunde einen Gedankenaustausch über die eingegangenen Kandidaturen geführt.
Übersichten über die Haushaltsplanung
Die Kommission hat den Ministerinnen und Ministern ihre Stellungnahmen zu den aktualisierten Übersichten über die Haushaltsplanung Deutschlands und Portugals erläutert. Die Euro-Gruppe hat im Anschluss eine Erklärung abgegeben.
Die Ministerinnen und Minister haben den Entwurf des Arbeitsplans für die Vollendung der Bankenunion erörtert; dabei haben sie sich auf die Fortschritte, die in der Sitzung der Euro-Gruppe im inklusiven Format vom 3. Mai erzielt wurden, und auf die seither von der hochrangigen Arbeitsgruppe geleistete Arbeit gestützt.
Wir werden uns in nächster Zeit nach Kräften bemühen, den Weg für die Zukunft dieses wichtigen und gemeinsamen Projekts zu ebnen. Ich werde dieses Thema im Juni erneut ansprechen, um eine Einigung zu erzielen. Ferner werde ich mich weiter mit allen Argumenten befassen, die heute in Bezug auf die Bankenunion vorgebracht wurden, und ich werde mit allen Ministerinnen und Ministern zusammenarbeiten und mein Bestes geben, um zu einem ausgewogenen Kompromiss beizutragen.
Paschal Donohoe, Präsident der Euro‑Gruppe
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Die Euro-Gruppe hat stets betont, dass unsere Haushaltsstrategie agil und in Bezug auf neue Entwicklungen anpassungsfähig sein sollte. Dieser Ansatz ist umso relevanter, da die erhöhte Unsicherheit eine ausreichende Flexibilität erforderlich macht. Daher ist die Ankündigung der Kommission, die allgemeine Ausweichklausel für ein weiteres Jahr aktiviert zu lassen, eine wichtige Entwicklung. Gleichzeitig ändert diese Entscheidung nichts an unserem Ziel, von unserem unterstützenden haushaltspolitischen Kurs dieses Jahr schrittweise auf einen neutralen haushaltspolitischen Kurs nächstes Jahr überzugehen. Die Ministerinnen und Minister sind sich weitgehend einig, dass wir uns in diesem unsicheren Umfeld bemühen müssen, unsere Haushaltspolitik und haushaltspolitischen Entscheidungen so nachhaltig wie möglich zu gestalten. Im Anschluss an die heutigen Beratungen werden wir uns in den kommenden Monaten daher eingehender mit diesem Thema beschäftigen. Die politischen Abwägungen sind sehr komplex, und wir werden uns die Zeit nehmen, die erforderlich ist, um ein ausgewogenes politisches Gleichgewicht zu erzielen. Wir werden uns bemühen, in der Sitzung der Euro-Gruppe im Juli eine Erklärung zum haushaltspolitischen Kurs für das kommende Jahr anzunehmen.