Bankenunion
Bei der Bankenunion handelt es sich um eine politische Maßnahme der Europäischen Union, um den Bankensektor der Mitgliedstaaten des Euro-Raums zu integrieren.
Die Bankenunion – Was ist das?
Die Bankenunion stellt einen wesentlichen Schritt zur Verwirklichung der Wirtschafts- und Währungsunion der EU dar.
Sie besteht aus einem Rahmen von Regeln, Verfahren und Instrumenten, mit denen sichergestellt werden soll, dass die Banken im Euro-Raum widerstandsfähiger werden, einer besseren Aufsicht unterliegen und Finanzkrisen standhalten können.
Zu den wichtigsten Zielen der Bankenunion zählen
- die Stärkung der Sicherheit und Solidität der Banken, um ihre Widerstandsfähigkeit gegenüber künftigen Finanzkrisen zu gewährleisten,
- die Abwicklung ausfallgefährdeter Banken, bei der nicht auf Steuergelder zurückgegriffen wird und möglichst geringe Auswirkungen auf die Realwirtschaft entstehen, und
- der Abbau der Marktfragmentierung durch harmonisierte Bankenvorschriften und Bankenaufsicht.
Welche Länder nehmen teil?
Die Bankenunion umfasst automatisch die Mitgliedstaaten des Euro-Raums.
Bulgarien und Kroatien traten der Bankenunion am 1. Oktober 2020 bei, womit ihr nun 21 Mitgliedstaaten angehören.
Die nicht dem Euro-Raum angehörenden Mitgliedstaaten haben die Möglichkeit, der Bankenunion beizutreten, indem sie eine enge Zusammenarbeit mit der Europäischen Zentralbank eingehen. Dies ermöglicht ihnen die Teilnahme an den Aufsichts- und Abwicklungsmechanismen der Bankenunion, ohne den Euro einführen zu müssen.
Warum wurde die Bankenunion geschaffen?
Die Bankenunion wurde als Reaktion auf die Finanzkrise von 2008 und die anschließende Staatsschuldenkrise im Euro-Raum geschaffen.
Die beiden Krisen förderten die tiefen Verflechtungen innerhalb des Bankensektors des Euro-Raums zutage – eine finanzielle Notlage in einem Land kann sich rasch auf andere Länder ausbreiten, was sich auf die Finanzstabilität der gesamten Region auswirkt.
Daher wurde 2014 die Bankenunion geschaffen, um eine neue und besser integrierte europäische Architektur für die Bankenaufsicht und -abwicklung vorzusehen. Die neuen Vorschriften stützen sich auf den bestehenden Regulierungsrahmen für den Bankensektor.
Ihr Zweck besteht letztlich darin, die Sicherheit und Solidität der europäischen Banken zu stärken, um sie widerstandsfähiger zu machen und das Vertrauen in das Finanzsystem zu steigern.
Welche sind die Säulen der Bankenunion?
Die Bankenunion beruht auf drei Säulen, von denen die ersten beiden bereits voll funktionsfähig sind. Sie gelten für die Länder des Euro-Raums und können von den nicht dem Euro-Raum angehörenden Ländern auf freiwilliger Basis angewendet werden. Bei den Säulen handelt es sich um
- den einheitlichen Aufsichtsmechanismus,
- den einheitlichen Abwicklungsmechanismus und
- das europäische Einlagenversicherungssystem.
Der einheitliche Aufsichtsmechanismus
Der einheitliche Aufsichtsmechanismus ist das staatenübergreifende Bankenaufsichtsgremium der EU.
Die Europäische Zentralbank ist in enger Zusammenarbeit mit den nationalen Aufsichtsbehörden für die Beaufsichtigung der in der Bankenunion niedergelassenen Kreditinstitute zuständig. Die EZB und die nationalen Aufsichtsbehörden arbeiten zusammen, um
- zu gewährleisten, dass die Banken das einheitliche Regelwerk der EU einhalten,
- und potenziellen Bedrohungen für die Finanzstabilität frühzeitig zu begegnen.
Der einheitliche Abwicklungsmechanismus
Der einheitliche Abwicklungsmechanismus ist ein System für die wirksame und effiziente Abwicklung ausfallgefährdeter Kreditinstitute. Sein Ziel besteht darin, die Abwicklung ausfallender Banken mit minimalen Kosten für die Steuerzahler und die Realwirtschaft sicherzustellen.
Der einheitliche Abwicklungsmechanismus wird umgesetzt über
- den einheitlichen Abwicklungsausschuss und
- den einheitlichen Abwicklungsfonds.
Wie funktioniert der einheitliche Abwicklungsmechanismus? (Infografik)
Das europäische Einlagenversicherungssystem
Mit dem Einlagensicherungssystem wird gewährleistet, dass Bankeinlagen beim Ausfall einer Bank bis zu 100 000 € geschützt sind. Derzeit sind Einlagen über nationale Einlagensicherungssysteme auf Ebene der Mitgliedstaaten geschützt.
Die Europäische Kommission legte 2015 einen Vorschlag zur Schaffung eines gemeinsamen Systems zum Schutz der Einlagen – das europäische Einlagenversicherungssystem (European deposit insurance scheme – EDIS) – vor.Durch die Gewährleistung eines einheitlichen Schutzniveaus für Bankeinlagen zielt das EDIS darauf ab,
- zu gewährleisten, dass Einleger unabhängig vom Standort ihrer Bank im Euro-Raum den gleichen Schutz genießen,
- die Verbindung zwischen den Banken und ihren nationalen Regierungen zu durchbrechen und so die finanzielle Ansteckungsgefahr zu verringern,
- Bankenkrisen effizienter bewältigen zu können, wobei potenzielle Auswirkungen auf die Wirtschaft minimiert werden.
Das EDIS ist nach wie vor nur ein Vorschlag und wurde von den beiden gesetzgebenden Organen noch nicht angenommen.
Letzte Überprüfung: 19. Juni 2024