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Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat die Ergebnisse seiner Artikel‑IV-Interimsmission im Euro-Währungsgebiet vorgestellt. Die Überprüfung durch den IWF dürfte bis Juni 2024 abgeschlossen sein.
Die Ministerinnen und Minister wurden zudem von den EU-Institutionen über ihre Einschätzung der jüngsten makroökonomischen Entwicklungen und Aussichten unterrichtet.
Bei der Artikel‑IV-Überprüfung des Euro-Währungsgebiets handelt es sich um ein regelmäßiges Verfahren, bei dem der IWF die wirtschaftlichen Entwicklungen überprüft, die politischen Entscheidungsträger des Euro-Währungsgebiets konsultiert und gezielte politische Empfehlungen abgibt. Die Beratungen in der Euro-Gruppe bieten eine wertvolle Gelegenheit, einen Gedankenaustausch über aktuelle Entwicklungen und sich abzeichnende Herausforderungen zu führen.
Die Ministerinnen und Minister haben den Entwurf der Empfehlungen zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets für 2024 erörtert, bevor diese auf der Tagung des Rates „Wirtschaft und Finanzen“ vom 16. Januar gebilligt wurden.
Auf der Grundlage von Empfehlungen der Kommission befasst sich der Rat im Rahmen des Europäischen Semesters mit den jährlichen Empfehlungen zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets insgesamt. Die Empfehlungen werden zunächst in der Euro-Gruppe erörtert und anschließend – nach ihrer Billigung durch den Europäischen Rat – vom Rat förmlich angenommen.
Im Rahmen des Arbeitsschwerpunkts der Wettbewerbsfähigkeit des Euro-Währungsgebiets und aufbauend auf einem Vermerk der Kommission hat die Euro-Gruppe eine zweite Aussprache über die externe Wettbewerbsfähigkeit des Euro-Währungsgebiets geführt. Dabei lag der Fokus auf den Veränderungen der Energiepreise im Euro-Währungsgebiet, ihren Auswirkungen auf die Wirtschaft des Euro-Währungsgebiets und den künftigen politischen Maßnahmen.
Uns ist bewusst, dass wir unabhängiger von weltweiten Preisschwankungen im Energiesektor werden müssen und dass Abstimmung und bessere Integration der Schlüssel dazu sind. Erreicht werden kann dies hauptsächlich über die Diversifizierung der Energiequellen, den Ausbau der Erzeugung erneuerbarer Energie, Fortschritte bei der Dekarbonisierung und die Verbesserung der Verbindungen zwischen den europäischen Energiemärkten.
Paschal Donohoe, Präsident der Euro‑Gruppe
Die Ministerinnen und Minister begrüßten den Direktor der EU-Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (ACER) Christian Zinglersen und den Bruegel-Direktor Jeromin Zettelmeyer, die ihre Sichtweisen dargelegt haben.
Arbeitsprogramm der Euro-Gruppe für das erste Halbjahr 2024
Der Präsident der Euro-Gruppe hat das Arbeitsprogramm der Euro-Gruppe für das erste Halbjahr dieses Jahres vorgestellt. Die Ministerrunde hat Stellung genommen und das Programm gebilligt.
Im Kern unseres Arbeitsprogramms für dieses Halbjahr stehen vier Schlüsselprioritäten: Koordination, Kapitalmärkte, Wettbewerbsfähigkeit und unsere gemeinsame Währung. Dazu gehört auch unsere Arbeit an einer Erklärung zur Zukunft der europäischen Kapital- und Finanzmärkte, die ich voraussichtlich auf dem Euro-Gipfel im Frühjahr vorlegen möchte.
Paschal Donohoe, Präsident der Euro‑Gruppe
Sonstiges: Bestandsaufnahme zur Ratifizierung des ESM-Vertrags
Die Euro-Gruppe hat eine Bilanz des aktuellen Stands der Ratifizierung des Übereinkommens zur Änderung des Vertrags zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus gezogen.
Die Kapitalausstattung unseres Bankensystems ist weiterhin gut. Der einheitliche Abwicklungsfonds ist natürlich voll ausgestattet, mutualisiert und bei Bedarf verfügbar. Dessen ungeachtet bedeutet die Nichtratifizierung dieses überarbeiteten Vertrags, dass bei unseren Bemühungen, eine Bankenunion aufzubauen, nach wie vor eine gemeinsame Letztsicherung für den einheitlichen Abwicklungsfonds fehlt, ebenso wie ein wirkungsvolles Instrument, das uns bei der Bewältigung der Auswirkungen von Schwierigkeiten im Bankensektor unterstützt.
Paschal Donohoe, Präsident der Euro‑Gruppe
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Uns ist bewusst, dass wir unabhängiger von weltweiten Preisschwankungen im Energiesektor werden müssen und dass Abstimmung und bessere Integration der Schlüssel dazu sind. Erreicht werden kann dies hauptsächlich über die Diversifizierung der Energiequellen, den Ausbau der Erzeugung erneuerbarer Energie, Fortschritte bei der Dekarbonisierung und die Verbesserung der Verbindungen zwischen den europäischen Energiemärkten.
