Rat (Auswärtige Angelegenheiten), 18.10.2016, 18. Oktober 2016

Wichtigste Ergebnisse

Der Rat beriet über die Unterzeichnung und vorläufige Anwendung des umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens mit Kanada (CETA). Das Treffen war ein wichtiger Schritt bei der Lösung der noch offenen Fragen und es wurden weitere Fortschritte in Richtung eines gemeinsamen Abkommens erzielt.

Die Minister äußerten überwältigende Zustimmung, wobei nur ein Mitgliedstaat nicht in der Lage war, zu diesem Zeitpunkt die Entscheidung zu unterstützen. Der Vorsitz und die Kommission werden weiterhin darauf hinarbeiten, so bald wie möglich eine umfassende Einigung zu erzielen.

Rumänien und Bulgarien haben ihre Zustimmung von einer Zusage Kanadas in der Frage der Gegenseitigkeit bei der Befreiung von der Visumpflicht abhängig gemacht.

In den vergangenen Tagen und Stunden wurde viel unternommen, um das CETA in der nächsten Woche unterzeichnen zu können. Und wir machen Fortschritte bei der Verwirklichung dieser klaren Zielsetzung. Doch wir dürfen natürlich keine Zeit verlieren und keine Mühen scheuen.

Peter Žiga, Wirtschaftsminister und Präsident des Rates

Der Europäische Rat wird auf seiner Tagung am 20. und 21. Oktober ebenfalls über dieses Thema beraten.

Die Unterzeichnung des CETA ist eine Priorität für die EU. Es wird eine Stärkung und Vertiefung der Beziehungen zwischen der EU und Kanada ermöglichen.

Wir sollten uns die Vorteile des freien Handels vor Augen halten. Beim CETA geht es um neue Chancen im globalen Zeitalter, wobei aber die europäischen Standards eingehalten werden. Es ist ein modernes, ausgewogenes und bisher das ehrgeizigste Abkommen.

Peter Žiga, Wirtschaftsminister und Präsident des Rates

• Handelsabkommen der EU (Hintergrundinformationen)