- Rat (Auswärtige Angelegenheiten)
Militärausschuss der Europäischen Union (EUMC), EU-Generalstabschefs, 6./7.11.2017, 6./7. November 2017
Wichtigste Ergebnisse
Der Militärausschuss der Europäischen Union ist auf Ebene der Generalstabschefs zusammengetreten. Die Sitzung wurde vom ständigen Vorsitzenden des Ausschusses, General Mikhail Kostarakos, geleitet.
Die Sitzung bot zudem die Gelegenheit, Bilanz über die Umsetzung der Globalen Strategie der EU im Bereich Sicherheit und Verteidigung zu ziehen, insbesondere mit Blick auf den Testlauf der Koordinierten Jährlichen Überprüfung der Verteidigung (CARD) und die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO).
Gemeinsam mit General Petr Pavel, dem Vorsitzenden des NATO-Militärausschusses, und mit General Curtis M. Scaparrotti, dem Obersten Alliierten Befehlshaber Europa der NATO, erörterten die EU-Generalstabschefs ferner die Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO. Dabei erhielten sie aktuelle Informationen über diese Zusammenarbeit, unter anderem in den Bereichen hybride Bedrohungen und Cyber.
Die Generalstabschefs berieten über die militärischen Operationen der EU, einschließlich der Operation Althea, der EUNAVFOR-Operation Atalanta und der EUNAVFOR-Operation Sophia.
Gemeinsam mit dem Direktor des militärischen Planungs- und Durchführungsstabs (MPCC) berieten die EU-Generalstabschefs über militärische Ausbildungsmissionen im Rahmen der GSVP.
Ferner erörterten die Generalstabschefs gemeinsam mit Partnerländern die Terrorismusbekämpfung und die Verhinderung von Radikalisierung und insbesondere die Bedrohung durch ISIS/Da'esh. Dabei waren die Generalstabschefs Serbiens, Montenegros, Tunesiens, Bosnien und Herzegowinas, Georgiens und der Republik Moldau sowie Vertreter aus Südkorea, Albanien und Jordanien anwesend.
Schließlich wählten die Generalstabschefs den italienischen Generalstabschef General Claudio Graziano zum nächsten ständigen Vorsitzenden des EU-Militärausschusses. Er wird sein Amt im November 2018 antreten.
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