Rat "Auswärtige Angelegenheiten", 10.11.2017, 10. November 2017

Wichtigste Ergebnisse

Beziehungen zu den wichtigsten Handelspartnern

Der Rat zog eine Bilanz der laufenden Verhandlungen mit Mexiko und mit dem Mercosur. Die Ministerinnen und Minister bekundeten ihre Unterstützung für das Ziel, in naher Zukunft ehrgeizige und ausgewogene Übereinkünfte bei den wichtigsten noch offenen Fragen zu erreichen, und begrüßten die verstärkte Dynamik bei beiden Verhandlungen. Sie wiesen zudem auf ihre Prioritäten im Vorfeld der nächsten entscheidenden Schritte im Prozess hin.

"Lateinamerika ist ein wichtiger politischer und wirtschaftlicher Partner für Europa. Wir setzen uns für den baldigen Abschluss weitreichender und für beide Seiten vorteilhafter Handelsabkommen mit dem Mercosur und mit Mexiko ein", so Urve Palo, Handelsminister Estlands, das derzeit den Ratsvorsitz innehat. "Meiner Ansicht nach ist eine politische Einigung nun in Reichweite, doch müssen wir sicherstellen, dass die neu geschaffenen Handelsmöglichkeiten ausgewogen und für die Wirtschaft in der EU langfristig von Nutzen sein werden."

Beim Mittagessen sprachen die Ministerinnen und Minister auch über den Stand der Fertigstellung des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens mit Japan nach der politischen Einigung vom 6. Juli 2017.

• Webseite des Rates zu Handelsabkommen

Vorbereitungen für die WTO-Ministerkonferenz in Buenos Aires

Der Rat wurde über den Stand der Vorbereitungen für die 11. WTO-Ministerkonferenz unterrichtet, die vom 10. bis 13. Dezember in Buenos Aires stattfinden wird.

Die Ministerinnen und Minister betonten, dass die zentrale Rolle der WTO im multilateralen Handelssystem erhalten werden und die EU auf ein substanzielles und ausgewogenes Ergebnis der Ministerkonferenz hinarbeiten muss. Sie prüften die Prioritäten, die von der EU in Buenos Aires verfolgt werden sollten, und bewerteten mögliche Ergebnisse, die entweder auf der Tagung in Buenos Aires selbst erreicht oder in eine gegebenenfalls von den WTO-Mitgliedern zu verfolgende zukunftsorientierte Agenda aufgenommen werden könnten.

• 11. WTO-Ministerkonferenz
• Handelsgrundsätze der WTO