- Rat (Auswärtige Angelegenheiten)
Militärausschuss der Europäischen Union (EUMC), EU-Generalstabschefs, 24./25.10.2018, 24./25. Oktober 2018
Wichtigste Ergebnisse
Der Militärausschuss der Europäischen Union trat am 24. und 25. Oktober auf Ebene der Generalstabschefs (CHOD) zusammen. Die Sitzung wurde vom ständigen Vorsitzenden des Ausschusses, General Mikhail Kostarakos, geleitet.
Am 25. Oktober sprach die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini vor den Generalstabschefs der EU.
Die EU-Generalstabschefs berieten über die militärischen Operationen und Missionen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU.
Gemeinsam mit General Sir Stuart Peach, dem Vorsitzenden des NATO-Militärausschusses, erörterten die Stabschefs die Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO. Sie wurden auf den neuesten Stand in der Zusammenarbeit EU-NATO gebracht, die unter anderem in Bereichen wie der militärischen Mobilität oder hybriden Bedrohungen und Cyber-Sicherheit stattfindet.
Darüber hinaus berieten die EU-Generalstabschefs mit ihren Amtskollegen aus Albanien, Bosnien und Herzegowina, Georgien, Serbien, Montenegro, Vietnam und der Republik Korea über ihre Zusammenarbeit. Dabei lagen die Schwerpunkte auf der Partnerschaft mit der EU und der Beteiligung an Operationen und Missionen.
Danach tauschten sich die EU-Generalstabschefs über den Probelauf der Koordinierten Jährlichen Überprüfung der Verteidigung (Coordinated Annual Review on Defence – CARD) sowie über Vorschläge für die zweite Phase der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) aus. Außerdem wurden sie über den Europäischen Verteidigungsfonds (European Defence Fund – EDF) informiert.
Schließlich befassten sich die Stabschefs mit der künftigen Befehls- und Führungsstruktur in der EU sowie der Migrationssituation.
Am Ende der Tagung fand die Amtsübergabe zwischen General Mikhail Kostarakos und dem neuen ständigen Vorsitzenden des Ausschusses, General Claudio Graziano, statt.
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