Rat "Auswärtige Angelegenheiten" (Verteidigung), 19./20.11.2018, 19./20. November 2018

Wichtigste Ergebnisse

Sicherheit und Verteidigung

Am Montag, den 19. November haben die Verteidigungsministerinnen und ‑minister gemeinsam mit den Außenministerinnen und ‑ministern über die Zusammenarbeit der EU im Bereich Sicherheit und Verteidigung beraten. Sie prüften die Umsetzung der Globalen Strategie der EU auf diesem Gebiet, darunter die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (SSZ), die Koordinierte Jährliche Überprüfung der Verteidigung (CARD), den Europäischen Verteidigungsfonds, die militärische Mobilität, den militärischen Planungs- und Durchführungsstab (MPCC), den Pakt für die zivile GSVP und den Vorschlag für eine Europäische Friedensfazilität.

Der Rat hat Schlussfolgerungen zu Sicherheit und Verteidigung angenommen.

Zusammenarbeit EU-NATO

Am Dienstag, den 20. November haben die Verteidigungsministerinnen und -minister mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg über die Zusammenarbeit zwischen EU und NATO beraten. Dabei haben sie das starke transatlantische Bündnis und das unverbrüchliche Bekenntnis beider Organisationen zur Zusammenarbeit bekräftigt.

Wir verstärken nicht nur die Arbeit der EU im Bereich Verteidigung, sondern wir haben auch in bislang beispielloser Weise unsere Zusammenarbeit mit der NATO verstärkt. Federica Mogherini, Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik

Die Ministerinnen und Minister haben insbesondere über die Zusammenarbeit im Bereich der militärischen Mobilität und der Bekämpfung hybrider Bedrohungen, einschließlich Desinformation, gesprochen. Zum Zeitpunkt der Beratungen führten die EU und die NATO gerade eine parallele und koordinierte Übung durch – ein konkretes Beispiel ihrer Zusammenarbeit.

• Informationsblatt zur Zusammenarbeit EU-NATO (EAD)
• Krisenvorsorge: EU leitet zivil-militärische Krisenmanagementübung ein (Pressemitteilung, 16.11.2018)

GSVP-Missionen und ‑Operationen

Die Verteidigungsministerinnen und -minister haben zudem die GSVP-Missionen und ‑Operationen überprüft. Sie würdigten die Arbeit der EU-Missionen und -operationen im Sahelraum (EUTM Mali, EUCAP Sahel Mali, EUCAP Sahel Niger) und die anhaltenden Bemühungen um eine Regionalisierung dieser Arbeit. Sie bekräftigten ferner, wie wichtig die Bemühungen im Rahmen der GSVP im Westbalkan sind, wo sich die EU mit der militärischen Operation EUFOR Althea und der zivilen Mission EULEX Kosovo engagiert. Beraten wurde auch über die nächsten Schritte im Hinblick auf die Verlängerung der Operation EUNAVFOR MED Sophia. Die Ministerinnen und Minister bekräftigten, dass sie die Operation uneingeschränkt unterstützen; diese erfülle seit ihrer Einleitung im Jahr 2015 eine wichtige Aufgabe.

Die Operation SOPHIA zeigt gute Ergebnisse: Sie trägt dazu bei, die Zahl der illegal Einreisenden zu senken, Schmuggler zu verhaften, die libysche Küstenwache zu schulen und die Resolution des VN-Sicherheitsrates zum Waffenembargo umzusetzen. Federica Mogherini, Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik

Sonstiges

Der Rat hat eine Reihe von Beschlüssen und Schlussfolgerungen ohne Aussprache angenommen:

• Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich: Rat lanciert 17 neue SSZ-Projekte (Pressemitteilung, 19.11.2018)
• Europäischer Verteidigungsfonds: Rat legt seinen Standpunkt fest (Pressemitteilung, 19.11.2018)
• Zivile Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik: EU stärkt ihre Handlungsfähigkeit (Pressemitteilung, 19.11.2018)
• Gefahren abwenden – Bürgerinnen und Bürger schützen: Rat verabschiedet neue EU-Strategie gegen unerlaubte Feuerwaffen, Kleinwaffen und leichte Waffen sowie dazugehörige Munition (Pressemitteilung, 19.11.2018)
• Cyberabwehr: Rat aktualisiert politischen Handlungsrahmen