Videokonferenz auf Ministerebene „Europäische Angelegenheiten“, 26. Mai 2020

Wichtigste Ergebnisse

Die Ministerinnen und Minister haben über einen umfassenden Ansatz für die COVID‑19‑Pandemie, einschließlich der schrittweisen Lockerung von Eindämmungsmaßnahmen und der wirtschaftlichen Erholung nach der Pandemie, beraten.

Sie wurden gebeten, von ihren Erfahrungen zu berichten und sich zu der Frage zu äußern, wie unter Berücksichtigung gesundheitlicher Erwägungen die Beschränkungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie schrittweise aufgehoben und die wirtschaftlichen und sozialen Aktivitäten wieder aufgenommen werden können.

Die Ministerinnen und Minister erläuterten ihre nationalen Maßnahmen und Zeitpläne und betonten, dass die Mitgliedstaaten weiter zusammenarbeiten sollten und dass bei der Aufhebung der Eindämmungsmaßnahmen und der Öffnung der Grenzen ein verhältnismäßiger und diskriminierungsfreier Ansatz verfolgt werden müsse.

Die Europäische Union muss am umfassenden und koordinierten Ansatz für die schrittweise Lockerung der Eindämmungsmaßnahmen festhalten. Wir sollten sorgfältig auf Ausgewogenheit zwischen der Wiederaufnahme der wirtschaftlichen und sozialen Aktivitäten und dem Schutz der Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger achten. Wir sollten gemeinsam die Voraussetzungen für eine rasche Überwindung der Krise und die wirtschaftliche Erholung aller Mitgliedstaaten schaffen.

Andreja Metelko-Zgombić, kroatische Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten

Die Ministerinnen und Minister legten ferner ihre Ansichten zu einer umfassenden wirtschaftlichen und sozialen Erholung der EU dar. Sie erläuterten ihre Erwartungen in Bezug auf die Anpassungen, die am nächsten mehrjährigen Finanzrahmen vorgenommen werden müssten, um den neuen Gegebenheiten Rechnung zu tragen, und in Bezug auf den geplanten Aufbaufonds.

Im Verlauf der Beratungen wurden einige wichtige Handlungsfelder genannt, etwa Stärkung des Binnenmarkts bei gleichzeitiger Gewährleistung fairer Wettbewerbsbedingungen, Unterstützung des Zusammenhalts und der Konvergenz, Übergang zu einer grünen Wirtschaft und digitaler Wandel sowie Stärkung der strategischen Autonomie der EU.

Mehrere Redner wiesen darauf hin, dass die Konferenz zur Zukunft Europas der geeignete Rahmen sei, um mit den Bürgerinnen und Bürgern der EU und anderen Interessenträgern über die Herausforderungen, die mittel- und langfristig auf die EU zukommen, und auch über die Lehren aus der COVID-19-Krise zu diskutieren. Der Vorsitz hob hervor, dass er beabsichtige, so bald wie möglich eine Einigung über den Standpunkt des Rates zur Konferenz zu erzielen und auf dieser Grundlage mit der Kommission und dem Europäischen Parlament zusammenzuarbeiten.

Unter „Sonstiges“ hat die Kommission die Ministerinnen und Minister über den Stand der Vorbereitung des ersten Jahresberichts über die Rechtsstaatlichkeit in der EU, der für September geplant ist, unterrichtet. Sie betonte, dass der Bericht weiterhin eine Priorität für die Kommission sei und dass die Vorbereitungen trotz der schwierigen Umstände gut voranschreite. Ziel ist es, Objektivität und eine Gleichbehandlung aller Mitgliedstaaten zu gewährleisten.

• Pressemitteilung des kroatischen Vorsitzes im Anschluss an die Videokonferenz auf Ministerebene „Europäische Angelegenheiten“, 26. Mai 2020