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Videokonferenz auf Ministerebene „Kohäsionspolitik“, 15. Juni 2020
Wichtigste Ergebnisse
Die Ministerinnen und Minister führten eine Orientierungsaussprache über die Rolle der Kohäsionspolitik für die wirtschaftliche Erholung nach der COVID‑19-Pandemie.
Sie wurden gebeten, zu erörtern, wie sich am besten ein Ausgleich herstellen lässt zwischen
Sofortmaßnahmen zur Krisenbewältigung und langfristigen Kohäsionszielen
Flexibilität auf nationaler Ebene und gezielter Unterstützung für die am wenigsten entwickelten Regionen und die am stärksten betroffenen Sektoren
Aufgrund der wirtschaftlichen Folgen der COVID‑19-Pandemie steht die Kohäsionspolitik an erster Stelle, wenn es um Konjunkturmaßnahmen geht; von allen EU-Politiken eignet sie sich am besten dazu, eine Verschärfung der Ungleichheiten zu verhindern. Der Ausbruch des Coronavirus kann die regionalen Unterschiede weiter vergrößern, was das Funktionieren des Binnenmarkts erheblich beeinträchtigen kann, sofern nicht umgehend gegengesteuert wird. Die Kohäsionspolitik ist weitgehend darauf ausgerichtet, allen Mitgliedstaaten und Regionen zusätzliche Unterstützung zu gewähren, insbesondere denjenigen, deren Wirtschaft besonders schwer von der Pandemie getroffen wurde und die am wenigsten dazu in der Lage sind, sich davon wieder zu erholen.
Marko Pavić, kroatischer Minister für Regionalentwicklung und die EU-Fonds
In ihren Beratungen betonten die Ministerinnen und Minister, wie wichtig es ist, den Gesundheitssektor stärker zu unterstützen, und dass das wirtschaftliche Potenzial der am stärksten betroffenen Sektoren wie Tourismus und Kultur voll ausgeschöpft werden muss.
Angesichts der Krise haben die Mitgliedstaaten die Möglichkeit in Betracht gezogen, die Flexibilität der Übertragungen zwischen den Struktur- und Investitionsfonds zu erhöhen. Ziel wäre es, besser auf Notfälle vorbereitet zu sein und die Schaffung von Arbeitsplätzen in kleinen und mittleren Unternehmen weiter zu fördern.
Einige Mitgliedstaaten vertraten die Auffassung, dass weitere Überlegungen dazu angestellt werden müssen, ob es möglich wäre, Krisenreaktionsmaßnahmen, die unter ungewöhnlichen bzw. außergewöhnlichen Umständen ausgelöst werden könnten, mit in die Kohäsionspolitik aufzunehmen.
Schließlich wurde vereinbart, weiter auf eine Stärkung des Instrumentariums der Kohäsionspolitik hinzuarbeiten, um die Gesellschaften bei der Bewältigung der aktuellen Situation zu unterstützen und die Grundlage für eine rasche und nachhaltige Erholung ihrer Volkswirtschaften zu schaffen.
Den Vorsitz der Videokonferenz führte Marko Pavić, der kroatische Minister für Regionalentwicklung und EU‑Fonds. Die Europäische Kommission war durch Kommissarin Elisa Ferreira vertreten.
Am Ende der Videokonferenz gab der kroatische Vorsitz eine Pressemitteilung heraus.
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Aufgrund der wirtschaftlichen Folgen der COVID‑19-Pandemie steht die Kohäsionspolitik an erster Stelle, wenn es um Konjunkturmaßnahmen geht; von allen EU-Politiken eignet sie sich am besten dazu, eine Verschärfung der Ungleichheiten zu verhindern. Der Ausbruch des Coronavirus kann die regionalen Unterschiede weiter vergrößern, was das Funktionieren des Binnenmarkts erheblich beeinträchtigen kann, sofern nicht umgehend gegengesteuert wird. Die Kohäsionspolitik ist weitgehend darauf ausgerichtet, allen Mitgliedstaaten und Regionen zusätzliche Unterstützung zu gewähren, insbesondere denjenigen, deren Wirtschaft besonders schwer von der Pandemie getroffen wurde und die am wenigsten dazu in der Lage sind, sich davon wieder zu erholen.
