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Der Rat hat den Sachstand bei der EU-Koordinierung im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie erörtert, wobei der Schwerpunkt auf der Impfkampagne, den laufenden Arbeiten zum „digitalen grünen Zertifikat“ sowie der epidemiologischen Lage und den Reisebeschränkungen lag.
Am 3. Mai fand ein erster Trilog zwischen Rat, Europäischem Parlament und Kommission über das digitale grüne Zertifikat statt, mit dem der freie Personenverkehr erleichtert werden soll; die Verhandlungen sollen bis Juni abgeschlossen sein. Ein zweiter Trilog ist für den 11. Mai angesetzt.
Die laufenden fachlichen Arbeiten an interoperablen digitalen COVID-19-Zertifikaten sind Teil der Ausarbeitung eines gemeinsamen Ansatzes für die künftige schrittweise Aufhebung der Beschränkungen. Ferner wird derzeit an der Überarbeitung der Empfehlung des Rates zu Reisen aus Drittländern gearbeitet.
Die Verhandlungen über das digitale grüne Zertifikat verlaufen konstruktiv. Wir hoffen, dass wir bald eine interinstitutionelle Einigung erzielen können. Dies wäre ein wichtiger Beitrag, um Europa wieder in Bewegung zu bringen.
Ana Paula Zacarias, portugiesische Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten
Außerordentliche Tagung des Europäischen Rates, 24./25. Mai 2021
Der Rat hat die außerordentliche Tagung des Europäischen Rates am 24. und 25. Mai 2021 vorbereitet.
Die EU-Führungsspitzen werden in Brüssel zusammenkommen, um die Reaktion der EU auf die COVID-19-Pandemie zu koordinieren und die jüngsten Entwicklungen zu erörtern.
Anknüpfend an die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom Dezember 2020 werden sich die Staats- und Regierungschefs auch auf den Klimawandel konzentrieren.
Mit einer strategischen Debatte über Russland werden sich die EU-Führungsspitzen den Außenbeziehungen zuwenden. Nach der Erklärung der Mitglieder des Europäischen Rates vom 25. März soll „auf einer künftigen Tagung des Europäischen Rates“ eine strategische Debatte stattfinden. Schließlich wird der Europäische Rat die Umsetzung des Handels- und Kooperationsabkommens zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich überprüfen.
Nach der Eröffnungszeremonie vom 9. Mai in Straßburg hat der Vorsitz die Ministerinnen und Minister für europäische Angelegenheiten über den Stand der Konferenz zur Zukunft Europas und über das weitere Vorgehen unterrichtet.
Unmittelbar vor dieser offiziellen Veranstaltung trat der Exekutivausschuss der Konferenz zum vierten Mal zusammen, um das verbleibende Kapitel der Geschäftsordnung zu den Plenarversammlungen der Konferenz zu erörtern und festzulegen. Damit wurde die Geschäftsordnung der Konferenz vollständig fertiggestellt, nachdem der Ausschuss am 22. April grünes Licht für ihre beiden anderen Abschnitte gegeben hatte, in denen es um die Bürgerbeteiligung und die Arbeitsweise des Ausschusses geht. Bei dieser Gelegenheit wurde der Ausschuss auch über die praktischen Modalitäten für die Organisation der europäischen Bürgerforen informiert.
Am 19. April wurde die digitale Plattform der Konferenz zur Zukunft Europas freigeschaltet, die es ermöglicht, den Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern in ganz Europa zu beginnen. Auf der Plattform gibt es bereits Beiträge zu einer Reihe von Ideen und Veranstaltungen.
Die Ministerinnen und Minister zogen Bilanz über die Erweiterung, den Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess sowie die Beziehungen zwischen der EU und der Schweiz.
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Die Verhandlungen über das digitale grüne Zertifikat verlaufen konstruktiv. Wir hoffen, dass wir bald eine interinstitutionelle Einigung erzielen können. Dies wäre ein wichtiger Beitrag, um Europa wieder in Bewegung zu bringen.
