Tagung der Europäischen Politischen Gemeinschaft, 1. Juni 2023

Wichtigste Ergebnisse

Für die zweite Tagung der Europäischen Politischen Gemeinschaft kommen führende Politikerinnen und Politiker aus ganz Europa in Schloss Mimi in Bulboaca (Moldau) zusammen.

Wir sind mit 45 Ländern hier in Chișinău vertreten – das ist ein starkes Symbol. Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates

• Ausführungen von Präsident Charles Michel zum Auftakt der zweiten Tagung der Europäischen Politischen Gemeinschaft (Pressemitteilung, 1. Juni 2023)

Teilnehmende

45 Staats- und Regierungschefs aus den folgenden Ländern haben an dieser zweiten Tagung der Europäischen Politischen Gemeinschaft teilgenommen:

• EU-Mitgliedstaaten (EU 27)
• Albanien
• Andorra
• Armenien
• Aserbaidschan
• Bosnien und Herzegowina
• Georgien
• Island
• Kosovo*
• Liechtenstein
• Moldau
• Monaco
• Montenegro
• Nordmazedonien
• Norwegen
• Serbien
• Schweiz
• Ukraine
• Vereinigtes Königreich

Der Präsident des Europäischen Rates, die Präsidentin der Europäischen Kommission und die Präsidentin des Europäischen Parlaments haben ebenfalls teilgenommen.

• Endgültige Teilnehmerliste

Folgendes wurde erörtert:

• gemeinsame Anstrengungen für Frieden und Sicherheit
• Energie-Resilienz sowie Konnektivität und Mobilität in Europa

Die Europäische Politische Gemeinschaft

Ziel der Europäischen Politischen Gemeinschaft ist es,

• den politischen Dialog und die politische Zusammenarbeit zu fördern, um Fragen von gemeinsamen Interesse anzugehen, und
• die Sicherheit, die Stabilität und den Wohlstand auf dem europäischen Kontinent zu stärken.

Diese Plattform für politische Koordinierung ersetzt keine bestehenden Organisationen, Strukturen oder Prozesse und zielt zu diesem Zeitpunkt nicht darauf ab, neue zu schaffen.

Auf der ersten Tagung der Europäischen Politischen Gemeinschaft im Oktober 2022 befassten sich die Führungsspitzen vor allem mit Fragen des Friedens und der Sicherheit, insbesondere mit Russlands Krieg in der Ukraine und der Energiekrise.

• Tagung der Europäischen Politischen Gemeinschaft, 6. Oktober 2022

Die nächsten Tagungen der Europäischen Politischen Gemeinschaft werden in Spanien und dem Vereinigten Königreich stattfinden.

Treffen mit dem Präsidenten Aserbaidschans und dem Ministerpräsidenten Armeniens

Am Rande der Tagung trafen der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, der Bundeskanzler Deutschlands, Olaf Scholz, und der Präsident der Französischen Republik, Emmanuel Macron, mit dem Präsidenten Aserbaidschans, Ilham Aliyev, und dem Ministerpräsidenten Armeniens, Nikol Pashinyan, zusammen.

Wir werden seitens der EU alles in unserer Macht Stehende tun, um dabei zu helfen, dass auf dem Weg zu einer Normalisierung der Beziehungen weitere Fortschritte erzielt werden. Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates

Sie befassten sich mit Themen wie Konnektivität, Sicherheit und Rechten, der Festlegung des Grenzverlaufs sowie dem Friedensvertrag, und werden am 21. Juli in Brüssel erneut zusammentreten.

• Ausführungen von Präsident Charles Michel nach seinem Treffen mit den Staats- und Regierungschefs Armeniens, Aserbaidschans, Frankreichs und Deutschlands (Pressemitteilung, 1. Juni 2023)

^{* Diese Bezeichnung berührt nicht die Standpunkte zum Status und steht im Einklang mit der Resolution 1244/1999 des VN-Sicherheitsrats und dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovos.}