Tagung der Europäischen Politischen Gemeinschaft, 18. Juli 2024

Teilnehmende

43 Staats- und Regierungschefs haben an dieser vierten Tagung der Europäischen Politischen Gemeinschaft teilgenommen, und zwar aus

• 24 EU-Mitgliedstaaten
• Albanien
• Andorra
• Armenien
• Aserbaidschan
• Bosnien und Herzegowina
• Georgien
• Island
• dem Kosovo*
• Liechtenstein
• Moldau
• Monaco
• Montenegro
• Nordmazedonien
• Norwegen
• San Marino
• Serbien
• der Schweiz
• der Ukraine
• dem Vereinigten Königreich

Die Europäische Politische Gemeinschaft

Ziel der Europäischen Politischen Gemeinschaft ist es,

• den politischen Dialog und die politische Zusammenarbeit zu fördern, um Fragen von gemeinsamen Interesse anzugehen, und
• die Sicherheit, die Stabilität und den Wohlstand auf dem europäischen Kontinent zu stärken.

Diese Plattform für politische Koordinierung ersetzt keine bestehenden Organisationen, Strukturen oder Prozesse und zielt zu diesem Zeitpunkt nicht darauf ab, neue zu schaffen.

Bis jetzt ist die Europäische Politische Gemeinschaft drei Mal zusammengekommen.

Auf der ersten Tagung im Oktober 2022 befassten sich die Führungsspitzen vor allem mit Fragen des Friedens und der Sicherheit, insbesondere mit Russlands Krieg in der Ukraine und der Energiekrise.

Auf der darauffolgenden Tagung im Juni 2023 erörterten sie die gemeinsamen Anstrengungen für Frieden und Sicherheit, Energie-Resilienz sowie Konnektivität und Mobilität in Europa.

Im Oktober 2023 erörterten die Führungsspitzen in Granada, wie Europa widerstandsfähiger, wohlhabender und geostrategischer werden kann.

• Tagung der Europäischen Politischen Gemeinschaft, 5. Oktober 2023
• Tagung der Europäischen Politischen Gemeinschaft, 1. Juni 2023
• Tagung der Europäischen Politischen Gemeinschaft, 6. Oktober 2022

Die nächsten Tagungen der Europäischen Politischen Gemeinschaft werden am 7. November 2024 in Ungarn und im Jahr 2025 in Albanien stattfinden.

• Tagung der Europäischen Politischen Gemeinschaft, 7. November 2024

Nebenveranstaltung der Führungsspitzen zur Stärkung der Resilienz Moldaus

Am Rande des Treffens trafen der Präsident des Europäischen Rates Charles Michel, der britische Premierminister Keir Starmer, der Präsident Frankreichs Emmanuel Macron, der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz, der rumänische Präsident Klaus Iohannis und der polnische Ministerpräsident Donald Tusk mit der moldauischen Präsidentin Maia Sandu zusammen.

Sie erörterten, wie die Zusammenarbeit gestärkt werden kann, um Moldau auf dem Weg zu einer sicheren und von Wohlstand geprägten Zukunft zu unterstützen.

* ^{Diese Bezeichnung berührt nicht die Standpunkte zum Status und steht im Einklang mit der Resolution 1244/1999 des VN-Sicherheitsrats und dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovos.}