Rat leitet EU-Marineoperation zur Zerschlagung der Schleuser- und Menschenhändlernetze im Mittelmeer ein

Heute hat der Rat die EU-Marineoperation zur Zerschlagung der Schleuser- und Menschenhändlernetze im Mittelmeer mit der Bezeichnung "EUNAVFOR MED" eingeleitet. Ihre Aufgabe ist es, Schiffe und Gegenstände, die von Schleusern oder Menschenhändlern benutzt oder mutmaßlich benutzt werden, auszumachen, zu beschlagnahmen und zu zerstören.

Die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, erklärte dazu: 
"Noch nie hat die EU die Frage der Migration so ernst genommen wie heute. Mit dieser Operation greifen wir das Geschäftsmodell derjenigen an, die sich an der Not der Migranten bereichern. Sie ist aber nur Teil einer breiter angelegten Strategie, die außerdem die Zusammenarbeit mit unseren Partnern in Afrika, vor allem in der Sahelregion, mit der Internationalen Organisation für Migration und dem UNHCR umfasst. Wir sind als EU fest entschlossen, zur Rettung von Menschenleben beizutragen, Schleusernetze zu zerschlagen und die eigentlichen Ursachen der Migration anzugehen."

Die EUNAVFOR MED wird in mehreren aufeinanderfolgenden Phasen und in voller Übereinstimmung mit dem Völkerrecht, einschließlich des humanitären Völkerrechts, des Flüchtlingsrechts und der Menschenrechte, durchgeführt. Der Schwerpunkt der ersten Phase liegt auf der Beobachtung und Prüfung von Menschenschmuggel- und Menschenhandelsnetzen im südlichen zentralen Mittelmeer. 

Für die zweite Phase ist vorgesehen, nach verdächtigen Schiffen zu suchen und diese, falls erforderlich, zu beschlagnahmen. In der dritten Phase soll es möglich sein, Schiffe und zugehörige Gegenstände, vorzugsweise vor deren Einsatz, zu zerstören sowie Menschenhändler und Schleuser festzunehmen. 

Der Rat wird bewerten, wann die Operation über den ersten Schritt hinausgehen sollte, wobei er einem Mandat der Vereinten Nationen und der Zustimmung der betroffenen Küstenstaaten Rechnung tragen wird; die darauffolgenden Phasen werden dementsprechend durchgeführt. 

Das operative Hauptquartier der EUNAVFOR MED ist in Rom. Konteradmiral Enrico Credendino wurde zum Befehlshaber der Operation ernannt; ihm wird auf See der Befehlshaber der Einsatzkräfte Konteradmiral Andrea Gueglio zur Seite stehen. Die gemeinsamen Kosten der Operation belaufen sich auf schätzungsweise 11,82 Mio. € für eine Anlaufphase von zwei Monaten und ein anfängliches Mandat von zwölf Monaten.

Die am 18. Mai 2015 eingerichtete Operation EUNAVFOR MED ist Teil der breiter angelegten umfassenden Strategie der EU zur Migration, die auf die unmittelbare Notwendigkeit abstellt, Menschenleben zu retten und auf Notsituationen reagieren, die eigentlichen Ursachen der irregulären Migration anzugehen und Menschenhändler zu bekämpfen.

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