20 Jahre nach den Anschlägen vom 11. September: Terrorismusbekämpfung durch die EU – Erfolge und Herausforderungen
Live-Veranstaltung zum Thema Terrorismusbekämpfung
Der Terrorismus bedroht die demokratischen Werte unserer Gesellschaften und die Rechte und Freiheiten der europäischen Bürgerinnen und Bürger. Die Terrorismusbekämpfung hat für die EU und ihre Mitgliedstaaten sowie für ihre internationalen Partner oberste Priorität.
Die Bekämpfung des Terrorismus ist ein äußerst wichtiges Thema für die Bürgerinnen und Bürger in Europa, die der jüngsten Eurobarometer-Umfrage zufolge wünschen, dass die EU in diesem Bereich noch aktiver wird.
2021 jährt sich der 11. September 2001, der Tag der Terroranschläge in New York, zum 20. Mal. Und 2021 ist auch das Jahr, in dem Gilles de Kerchove nach vierzehn Jahren als EU-Koordinator für die Terrorismusbekämpfung in den Ruhestand geht.
Am 8. Juli wird der Rat eine Veranstaltung live im Internet übertragen, auf der
- eine Bilanz der Erfolge der Arbeit der EU zur Terrorismusbekämpfung gezogen wird und
- die wichtigsten Herausforderungen erörtert werden.
Die Veranstaltung wird auf der Website des Rates und auf Twitter gestreamt.
Diskussionsthemen
Im Mittelpunkt der Veranstaltung, die um 17:00 Uhr beginnt und um 18:30 Uhr endet, werden drei Themen stehen:
- die Anschläge vom 11. September – 20 Jahre danach
- die Entwicklung der Bedrohungen und der Mittel
- die externe Dimension
Während der Veranstaltung werden Gilles de Kerchove und andere hochrangige Rednerinnen und Redner aus EU-Institutionen, Mitgliedstaaten, EU-Agenturen, Denkfabriken, internationalen Organisationen und Partnerländern Fragen der Öffentlichkeit und der Nutzer sozialer Medien beantworten.
Die Reden werden auf Englisch bzw. Französisch gehalten und werden ins Englische, Französische und Deutsche verdolmetscht.
1. Zwanzig Jahre nach dem 11. September, sechs Jahre nach Charlie Hebdo, fünf Jahre nach den Anschlägen in Brüssel – was haben wir gelernt?
Seit den Ereignissen vom 11. September hat die EU ihre Tätigkeit im Bereich der Terrorismusbekämpfung erheblich verstärkt und seit den Anschlägen von Paris und Brüssel von 2015 und 2016 sogar noch weiter intensiviert. Der IS operiert über Grenzen hinweg, und der Schengen-Raum verzichtet auf Kontrollen an den Binnengrenzen, weshalb eine gemeinsame Reaktion und moderne Instrumente der Zusammenarbeit erforderlich sind.
In diesem Teil der Veranstaltung werden die Anstrengungen der EU zur Terrorismusbekämpfung aus der Perspektive der Politik, von führenden Staatsanwälten für Terrorismusbekämpfung, EU-Institutionen und Europol erörtert werden. Themen des Gedankenaustauschs werden sein:
- die Frage, was funktioniert hat und was nicht
- der Mehrwert der Zusammenarbeit auf EU-Ebene
- die Unterstützung von EU-Agenturen wie Europol und Eurojust bei Ermittlungen und Strafverfolgungsmaßnahmen zur Terrorismusbekämpfung
- Informationsaustausch und -analyse
- konkrete Erfolge
- die Bekämpfung von Terrorismusfinanzierung, Schusswaffen und Kommunikationsnetzen
- die Grenzsicherung
- die Prävention von Radikalisierung und „weiche“ Maßnahmen, etwa in den Bereichen Bildung, Jugend, Kultur und Sport
2. Entwicklung der Bedrohung und der Mittel
Die Antizipation aufkommender Bedrohungen ist entscheidend, um künftige Angriffe in Europa verhindern und die europäischen Bürgerinnen und Bürger schützen zu können. Dies wurde in der EU-Agenda für Terrorismusbekämpfung, die die Europäische Kommission im Dezember 2020 vorgelegt hat, hervorgehoben.
Dieser Teil der Veranstaltung, an dem hochrangige Rednerinnen und Redner aus den EU-Institutionen, den Mitgliedstaaten, dem Privatsektor und der Wissenschaft teilnehmen, wird sich mit den aufkommenden Bedrohungen und der Frage befassen, wie die EU deren Auswirkungen reduzieren kann. Ferner wird es um die Digitalisierung von Sicherheitstechnologien und disruptiven Technologien gehen. Im Mittelpunkt werden insbesondere folgende Punkte stehen:
- Terrorismus in Zeiten von COVID-19
- rechtsextremistischer und dschihadistischer Terrorismus
- Radikalisierung im Internet
- die Rolle von Ideologien
- das Darkweb
- Desinformation, Hetze, algorithmische Verstärkung
- neue Technologien, einschließlich 3D-Druck, Drohnen und künstliche Intelligenz
- Herausforderungen für den Zugang der Strafverfolgungsbehörden zu Online-Informationen (Verschlüsselung, Vorratsdatenspeicherung)
- Datenschutz und Schutz der Privatsphäre
3. Die externe Dimension
Die terroristische Bedrohung ist weltweit nach wie vor hoch. Seit 2015 hat die EU den Aufbau von Partnerschaften zur Terrorismusbekämpfung erheblich vorangetrieben, insbesondere in ihrer Nachbarschaft (Westbalkan, Nordafrika und Naher Osten), aber auch in der Sahelzone.
In einer hochrangigen Podiumsdiskussion werden sich Vertreterinnen und Vertreter der EU-Organe, der Vereinten Nationen, der internationalen Diplomatie, der USA und anderer Partner mit den verbleibenden Herausforderungen und den Möglichkeiten zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit unserer Gesellschaft gegen sich verändernde gewalttätige Ideologien befassen.
Im Mittelpunkt dieses Teils der Veranstaltung stehen insbesondere:
- das Vermächtnis des IS in Syrien und Irak, die Koalition gegen den IS
- der Abzug der US-Truppen aus Afghanistan
- terroristische Gruppen in Afrika
- die internationale Zusammenarbeit
- die Zusammenarbeit mit Partnern vor Ort
- die Partnerschaften der EU zur Terrorismusbekämpfung mit ihren Nachbarn im Westbalkan und im Mittelmeerraum
- die Verbreitung islamistischer extremistischer Ideologien
- die Auswirkungen außenpolitischer Entscheidungen
- die Schaffung von Möglichkeiten für junge Menschen
EU-Koordinator für die Terrorismusbekämpfung
Gilles de Kerchove wurde am 19. September 2007 von Javier Solana, dem damaligen Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, zum Koordinator für die Terrorismusbekämpfung ernannt.
Der Koordinator für die Terrorismusbekämpfung ist dafür zuständig,
- die Arbeiten des Rates zur Terrorismusbekämpfung zu koordinieren
- politische Empfehlungen vorzulegen und dem Rat prioritäre Handlungsbereiche vorzuschlagen
- die Umsetzung der EU-Strategie zur Terrorismusbekämpfung zu überwachen
- eine Übersicht über alle EU-Instrumente zu führen, dem Rat Bericht zu erstatten und die Beschlüsse des Rates weiterzuverfolgen
- sich mit den einschlägigen Vorbereitungsgremien des Rates, mit der Kommission und mit dem EAD abzustimmen
- zu gewährleisten, dass die EU eine aktive Rolle bei der Terrorismusbekämpfung spielt
- die Kommunikation zwischen der EU und Drittländern zu verbessern
Letzte Überprüfung: 10. Januar 2024