Erklärtexte

In dieser Zeitleiste wird Schritt für Schritt erklärt, welche Rolle die einzelnen EU-Institutionen spielen, wenn beschlossen wird, wie der langfristige EU-Haushalt, der mehrjährige Finanzrahmen (MFR), aussehen soll.

Im Rahmen des Erweiterungsprozesses nimmt die EU neue Mitglieder auf, sobald diese bestimmte politische und wirtschaftliche Voraussetzungen erfüllen. Jedes Bewerberland muss die gleichen Bedingungen erfüllen und die gleichen Schritte absolvieren.

Über den langfristigen Haushalt bzw. den mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) werden – im Einklang mit den langfristigen Prioritäten der EU – Programme und Maßnahmen in allen Politikbereichen finanziert: von der Landwirtschafts- und Regionalpolitik, strategischen Technologien und Migration bis zur Unterstützung der Ukraine.

Der Türkei wurde im Dezember 1999 der Status eines Bewerberlandes zuerkannt und die Beitrittsverhandlungen wurden im Oktober 2005 aufgenommen. Seit Juni 2018 stehen die Verhandlungen mit der Türkei still. Die EU und die Türkei arbeiten in Bereichen von gemeinsamem Interesse zusammen.

Georgien hat im März 2022 einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft gestellt, und im Dezember 2023 wurde dem Land der Status eines EU-Bewerberlands zuerkannt. 2024 kam der Beitrittsprozess de facto zum Stillstand. Die EU und Georgien arbeiten auch im Rahmen der Östlichen Partnerschaft zusammen.

Die EU und ihre Mitgliedstaaten stehen geschlossen hinter der Ukraine und leisten ihr uneingeschränkt Unterstützung. Im Juni 2024 wurden die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine förmlich aufgenommen. Die EU und die Ukraine arbeiten auch im Rahmen der Östlichen Partnerschaft zusammen.

Albanien stellte im April 2009 einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft, und im Juni 2014 wurde dem Land der Status eines EU-Bewerberlands zuerkannt. Die EU hielt im Juli 2022 ihre erste Regierungskonferenz mit Albanien ab. Alle 33 Verhandlungskapitel wurden bereits eröffnet und vier vorläufig abgeschlossen.

Bosnien und Herzegowina hat im Februar 2016 einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft gestellt, und im Dezember 2022 wurde dem Land der Status eines EU-Bewerberlands verliehen. Sobald die Beitrittskriterien im erforderlichen Maße erfüllt sind, kann Bosnien und Herzegowina Beitrittsverhandlungen aufnehmen.

Nordmazedonien hat im März 2004 einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft gestellt, und im Dezember 2005 wurde dem Land der Status eines EU-Bewerberlands verliehen. Die EU hat im Juli 2022 ihre erste Regierungskonferenz mit Nordmazedonien abgehalten.

Die Aufbau- und Resilienzfazilität macht den größten Teil von Next Generation EU aus. Es handelt sich um ein befristetes Instrument, aus dem die EU-Mitgliedstaaten Zuschüsse und Darlehen zur Unterstützung von Reformen und Investitionen erhalten.