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Nordmazedonien

Nordmazedonien hat im März 2004 einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft gestellt, und im Dezember 2005 wurde dem Land der Status eines EU-Bewerberlands verliehen. Die EU hat im Juli 2022 ihre erste Regierungskonferenz mit Nordmazedonien abgehalten.

Erweiterung

EU-Beitrittsantrag

Nordmazedonien reichte seinen Beitrittsantrag am 22. März 2004 ein.

Am 9. November 2005 gab die Kommission eine Stellungnahme zum Antrag Nordmazedoniens auf Beitritt zur Europäischen Union ab und empfahl, Nordmazedonien den Status eines Bewerberlands zu verleihen.



Nordmazedonien wurde im Dezember 2005 der Status eines EU-Bewerberlands verliehen.

Am 18. Februar 2008 nahm der Rat die überarbeitete Beitrittspartnerschaft mit Nordmazedonien an, in der neue und verbleibende Handlungsprioritäten festgelegt wurden, die an die besonderen Bedürfnisse des Landes und den Stand der Vorbereitungen angepasst sind.

Beitrittsverhandlungen

Die Europäische Kommission empfahl erstmals im Oktober 2009, Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien aufzunehmen. In den Jahren 2015 und 2016 wurde die Empfehlung von wesentlichen Fortschritten bei der Umsetzung der „Dringenden Reformprioritäten“ und der weiteren Umsetzung des Pržino-Abkommens abhängig gemacht, einer politischen Vereinbarung, in der sich die wichtigsten Parteien Nordmazedoniens zur Achtung der demokratischen Grundsätze verpflichteten und sich darauf einigten, einen Übergangszeitraum festzulegen, der in freie und faire Wahlen mündet.

Der Rat nahm im Juni 2018 Schlussfolgerungen an, in denen er übereinkam, positiv auf die Fortschritte Nordmazedoniens zu reagieren, und gab im Juni 2019 den Weg für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen vor. Der Rat betonte, dass Nordmazedonien dringend weitere konkrete Fortschritte in Schlüsselbereichen wie der Bekämpfung der Korruption, der Justizreform, der Reform der Nachrichten- und Sicherheitsdienste und der Reform der öffentlichen Verwaltung erzielen muss.

Die für europäische Angelegenheiten zuständigen Ministerinnen und Minister erzielten am 24. März 2020 eine politische Einigung über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien. Dies wurde im schriftlichen Verfahren förmlich angenommen und von den Mitgliedern des Europäischen Rates am 26. März 2020 gebilligt.

Tagungen der Beitrittskonferenz

Die Beitrittsverhandlungen finden im Rahmen von Regierungskonferenzen (oft auch „Beitrittskonferenzen“ genannt) zwischen den Ministerinnen und Ministern sowie Botschafterinnen und Botschaftern der EU-Mitgliedstaaten und des Bewerberlandes statt. Die Verhandlungen erstrecken sich auf die Gesamtheit der gemeinsamen Rechte und Rechtsvorschriften („EU-Besitzstand“) und sind in verschiedene Kapitel oder Cluster von Kapiteln unterteilt, die verschiedene Politikbereiche abdecken. Die Beitrittskonferenzen können entweder auf Ministerebene oder auf Stellvertreterebene stattfinden.

Die EU hielt am 19. Juli 2022 ihre erste Regierungskonferenz mit Nordmazedonien ab.

Ausschnitte aus der Regierungskonferenz EU-Nordmazedonien

Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess

Mit allen Partnern im Westbalkan wurde jeweils ein „Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen“ geschlossen, das den allgemeinen Rahmen für ihre Beziehungen zur EU vorgibt. Es läuft parallel zu den EU-Beitrittsverhandlungen und unterstützt diese.

Das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit Nordmazedonien wurde ratifiziert und trat am 1. April 2004 in Kraft.

Stabilitäts- und Assoziationsrat EU-Nordmazedonien

Um die Fortschritte bei den Beziehungen zwischen der EU und Nordmazedonien im Rahmen des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses zu prüfen, kommen Vertreterinnen und Vertreter der EU und Nordmazedoniens im Stabilitäts- und Assoziationsrat EU – Republik Nordmazedonien zusammen.

Bis März 2023 fanden sechzehn Tagungen des Stabilitäts- und Assoziationsrats zwischen der EU und Nordmazedonien statt. Auf der letzten Tagung, die am 17. März 2023 in Skopje stattfand, erörterte die Teilnehmerrunde die Beziehungen zwischen der EU und Nordmazedonien und zog eine Bilanz der Fortschritte im Rahmen der Beitrittsstrategie, einschließlich der politischen, wirtschaftlichen und EU-rechtlichen Kriterien für die EU-Mitgliedschaft.

Jährlicher Fortschrittsbericht

Jedes Jahr zieht der Rat Bilanz über die Fortschritte der einzelnen Bewerberländer und Partnerländer der EU – darunter Nordmazedonien – auf ihrem Weg in die EU.

Am 16. Dezember 2025 hat der dänische Ratsvorsitz Schlussfolgerungen veröffentlicht, die von 26 EU-Mitgliedstaaten politisch unterstützt wurden.

Zusammenarbeit beim Grenzmanagement

Zur Steuerung der Migrationsströme, Unterbindung der illegalen Einwanderung und Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität haben die EU und Nordmazedonien eine Vereinbarung über eine umfassendere Zusammenarbeit bei operativen Tätigkeiten der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex) abgeschlossen. Durch diese Vereinbarung wird es Frontex und Nordmazedonien ermöglicht, gemeinsame Maßnahmen zu setzen, und kann Frontex-Personal Grenzkontrollen durchführen und Personen registrieren.

Am 1. April 2023 trat die Vereinbarung mit Nordmazedonien in Kraft.

Europäische Friedensfazilität

Im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität, einem Instrument zur Verhütung von Konflikten und zur Stärkung der internationalen Sicherheit, hat die EU Unterstützungsmaßnahmen zugunsten der nordmazedonischen Streitkräfte angenommen. Die Maßnahmen werden auch dazu beitragen, die Kapazitäten Nordmazedoniens im Hinblick auf die Beteiligung an Sicherheits- und Verteidigungsoperationen der EU zu stärken, und entsprechen der vollständigen Ausrichtung des Landes auf die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU.

Seit 2023 hat die EU im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität 38 Mio. € bereitgestellt, um die Modernisierung der Armee zu unterstützen. Im Juni 2022 hat der Rat zudem eine Unterstützungsmaßnahme zugunsten der Balkan Medical Task Force verabschiedet, zu der die Beschaffung der erforderlichen Ausrüstung und des erforderlichen Materials für die medizinischen Einheiten der nordmazedonischen Streitkräfte gehörte.

Siehe auch

Themen

Letzte Überprüfung: 16. Dezember 2025