Rat (Landwirtschaft und Fischerei), 15.02.2016, 15. Februar 2016

Wichtigste Ergebnisse

Der Vorsitz stellte sein Arbeitsprogramm und seine Prioritäten für die Bereiche Landwirtschaft und Fischerei vor. Die Hauptpriorität ist die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP).

Martijn van Dam, niederländischer Minister für Landwirtschaft und Präsident des Rates, erklärte: "Das zentrale Thema unserer informellen Ratstagung im Mai wird sein: 'Die Lebensmittel der Zukunft – die Zukunft der Lebensmittel'. Wir werden uns auf die GAP nach 2020 konzentrieren. In den nächsten 30 Jahren wird die Weltbevölkerung auf 9 oder vielleicht sogar 10 Milliarden Menschen anwachsen. Alle werden Nahrung und Energie brauchen, die auf eine Weise erzeugt werden müssen, die für die Erde und die Natur nachhaltig ist. Wir müssen unsere Nahrungsmittelproduktion verbessern, nicht nur hier, sondern weltweit. Und wir brauchen mehr Innovation, mehr Nachhaltigkeit."

Mehrere Mitglieder äußerten ihre Bedenken und machten klar, dass die Marktsituation in den Sektoren Milch und Schweinefleisch besorgniserregend ist und dringend verbessert werden muss. Wir hörten interessante Standpunkte zur weiteren Vorgehensweise. Die heutige Aussprache wird die Grundlage für die formellen Beratungen über dieses Thema auf der Tagung des Rates im März bilden. Dabei werden wir die derzeit geltenden Marktmaßnahmen bewerten und über einen geeigneten Ansatz entscheiden. Martijn van Dam, niederländischer Minister für Landwirtschaft und Präsident des Rates

Landwirtschaft

Auf der Ratstagung zogen die Minister eine Bilanz der Lage auf dem Agrarmarkt, insbesondere in Bezug auf die derzeitigen Schwierigkeiten in den Sektoren Milch und Schweinefleisch.

Martijn van Dam sagte: "Mehrere Mitglieder äußerten ihre Bedenken und machten klar, dass die Marktsituation in den Sektoren Milch und Schweinefleisch besorgniserregend ist und dringend verbessert werden muss. Wir hörten interessante Standpunkte zur weiteren Vorgehensweise. Die heutige Aussprache wird die Grundlage für die formellen Beratungen über dieses Thema auf der Tagung des Rates im März bilden. Dabei werden wir die derzeit geltenden Marktmaßnahmen bewerten und über einen geeigneten Ansatz entscheiden."

Der Rat führte eine Aussprache über den Tierschutz auf der Grundlage eines Positionspapiers der deutschen, der schwedischen, der dänischen und der niederländischen Delegation. In diesem Papier wird eine EU-Plattform für Tierschutz gefordert, die für alle Interessenträger und die zuständigen Behörden eingerichtet werden soll. Die Einrichtung einer EU-Plattform fand breite Unterstützung im Rat. Einige Mitgliedstaaten wiesen darauf hin, dass vor dem Hintergrund der gegenwärtigen hohen EU-Tierschutzstandards die Gleichbehandlung von Erzeugern aus der EU und aus Drittländern sichergestellt werden sollte und dass der verbesserten Durchsetzung der bestehenden Rechtsvorschriften Vorrang eingeräumt werden sollte.

Ferner unterrichtete die Kommission die Minister über den Sachstand in internationalen Agrarhandelsfragen und die Entwicklung einer langfristigen Strategie für die Agrarforschung.

Fischerei

Dem Rat wurde ein Vorschlag über die nachhaltige Bewirtschaftung der Außenflotten vorgelegt. Zweck des Vorschlags ist es, die Verwaltung von Genehmigungen zu modernisieren, die EU-Schiffen das Fischen außerhalb von EU-Gewässern bzw. Fischereifahrzeugen aus Drittländern das Fischen in Unionsgewässern erlauben. Die Mitgliedstaaten begrüßten den Beitrag, den der Vorschlag zur Bekämpfung der illegalen Fischerei leisten könnte. Mehrere Mitgliedstaaten äußerten jedoch Bedenken hinsichtlich des Verwaltungsaufwands, den der Vorschlag nach sich ziehen könnte.