Rat (Landwirtschaft und Fischerei), 17.05.2016, 17. Mai 2016

Wie Sie wissen, ist die Landwirtschaft eine der Ursachen des Problems, da sie für 10 % der Treibhausgasemissionen verantwortlich ist, die Landwirtschaft kann jedoch auch Teil der Lösung sein. Martijn van Dam, niederländischer Landwirtschaftsminister und Präsident des Rates

Wichtigste Ergebnisse

Landwirtschaft und Klima 

Der Rat hat vor dem Hintergrund des Pariser Klimaschutzabkommens vom Dezember 2015 den Zusammenhang zwischen Landwirtschaft und Klima erörtert. Im Mittelpunkt der Beratungen standen insbesondere die Rolle der Landwirtschaft bei der Eindämmung des Klimawandels und der Anpassung an seine Auswirkungen, der mögliche Beitrag der Landwirtschaft und des Sektors Landnutzung (LULUCF) zur Verwirklichung der EU-Ziele für die Verminderung der Treibhausgasemissionen sowie der Übergang zu einer Bioökonomie.

Die Minister erläuterten ihren Standpunkt zu dem neuen Rechtsrahmen, in dem zum ersten Mal die Landwirtschaft in die Emissionsreduktionsziele einbezogen wird. Sie wiesen mit Nachdruck auf die Besonderheiten der Landwirtschaft und ihre Rolle in Bezug auf Ziele wie Ernährungssicherheit hin.

Martijn van Dam, niederländischer Landwirtschaftsminister und Präsident des Rates, erklärte: "Wie Sie wissen, ist die Landwirtschaft eine der Ursachen des Problems, da sie für 10 % der Treibhausgasemissionen verantwortlich ist, die Landwirtschaft kann jedoch auch Teil der Lösung sein."

Tierschutz 

Der Rat hat über den Tierschutz beraten, und zwar insbesondere über die Ergebnisse der jüngsten diesbezüglichen Eurobarometer-Meinungsumfrage und über die Einrichtung einer EU-Plattform für Tierschutz. Die Minister unterstützen weitgehend die Einrichtung einer solchen Plattform.

Martijn van Dam, niederländischer Landwirtschaftsminister und Präsident des Rates, erklärte: "Der Tierschutz ist ein Anliegen der Europäischen Kommission, der Mitgliedstaaten sowie der Verbraucher und der Gesellschaft insgesamt. Ich freue mich, dass die Europäische Kommission diese Frage ernst nimmt und eine Plattform einrichtet, damit Probleme in diesem Bereich gemeinsam mit den Akteuren und den NRO angegangen werden können. In der Zwischenzeit werden meine Kollegen und ich auf eine neue EU-Tierschutzstrategie drängen."

Marktlage

Entsprechend ihrer Zusage, die Marktlage aufmerksam zu verfolgen, hat die Kommission den Rat über die jüngsten Entwicklungen in den wichtigsten Agrarsektoren unterrichtet. Außerdem hat sie darüber berichtet, wie das auf der Märztagung des Rates vereinbarte Paket von Marktstützungsmaßnahmen umgesetzt und angenommen wird. Die meisten Minister sind besorgt über die andauernden Schwierigkeiten, denen sich die Landwirte in Europa gegenüber sehen, und haben ein entschlosseneres Eingreifen gefordert. Die Minister werden auf ihrer Junitagung die bestehenden Maßnahmen eingehend bewerten.

Der Rat hat ferner über die internationalen Handelsverhandlungen und die möglichen Auswirkungen des umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens (CETA) mit Kanada, der transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) mit den Vereinigten Staaten und eines Abkommens mit dem Mercosur auf die Landwirtschaft in Europa gesprochen. Die Minister möchten zu einem besseren Verständnis der Vorteile und der Risiken im Zusammenhang mit diesen Übereinkommen gelangen und haben die Kommission dringend aufgefordert, die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Landwirtschaft zu schützen.

Live-Streaming, Videos und Fotos

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