Rat (Landwirtschaft und Fischerei), 16.11.2015, 16. November 2015

Wichtigste Ergebnisse

Landwirtschaft 

Der Rat führte einen Gedankenaustausch über den Sachstand bei der Vereinfachung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) im Rahmen der Gesamtstrategie der EU, ihre Rechtsvorschriften so weit wie möglich zu straffen und zu rationalisieren. In diesem Zusammenhang hatte der Rat im Mai Schlussfolgerungen zu der Frage angenommen, in welchen Punkten bei der jüngsten GAP-Reform kurz- oder mittelfristig noch Verbesserungen möglich sind. 

• Vereinfachung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der EU (Hintergrundinformationen)

Die Mitgliedstaaten haben die von der Kommission vorgeschlagene Agenda zur Überprüfung der delegierten Rechtsakte und der Durchführungsrechtsakte zur GAP im Einklang mit den Schlussfolgerungen des Rates begrüßt. Sie haben speziell hervorgehoben, dass die Ökologisierungsmaßnahmen und die Verfahren zur Entwicklung des ländlichen Raums vereinfacht werden müssen, um ihre Umsetzung zu erleichtern. Fernand Etgen, Präsident des Rates "Landwirtschaft" 

Ferner wurden die Minister von der Kommission über internationale Agrarhandelsfragen unterrichtet. Mehr als die Hälfte des EU-Agrarhandels ist durch bilaterale oder regionale Übereinkünfte geregelt: zahlreiche solcher Übereinkünfte wurden in jüngster Zeit geschlossen oder auf den Weg gebracht oder sind geplant. Die elfte Verhandlungsrunde über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen der EU und den Vereinigten Staaten (TTIP) hat Ende Oktober stattgefunden. Zahlreiche Ratsmitglieder haben darauf hingewiesen, dass es wichtig ist, im Agrarbereich ausgewogene internationale Übereinkünfte zu erzielen. 

Des Weiteren hat der Rat die Kommission ersucht, Informationen über den aktuellen Stand der wichtigsten Marktentwicklungen und der Fortschritte bei der Annahme und Umsetzung des Pakets von Marktstützungsmaßnahmen vorzulegen. Angesichts der schwierigen Lage in verschiedenen landwirtschaftlichen Sektoren, insbesondere im Milch- und im Schweinefleischsektor, hatte die Kommission auf der Ratstagung im September eine Reihe von Maßnahmen zur Abmilderung akuter Probleme und zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Landwirte in der EU angekündigt. Die entsprechenden Rechtsakte sind nach ihrer Veröffentlichung Mitte Oktober in Kraft getreten. Die meisten Minister begrüßten die zügige Umsetzung dieser Maßnahmen. Der Rat erwartet Anfang des kommenden Jahres eine umfassendere Bewertung. 

Sonstiges 

Der Rat hat eine Verordnung angenommen, die dazu führen wird, dass neuartige Lebensmittel schneller und billiger auf dem EU-Markt in Verkehr gebracht werden können, und die gleichzeitig ein hohes Maß an Schutz der menschlichen Gesundheit gewährleistet. Neuartige Lebensmittel sind Lebensmittel, die in der EU vor Mai 1997 nicht in nennenswertem Umfang verzehrt wurden. Hierzu gehören beispielsweise Lebensmittel, auf die ein neues Produktionsverfahren angewandt wird. 

• Ergebnisse der Ratstagung