Informelle Videokonferenz auf Ministerebene „Landwirtschaft“, 2. März 2022

Wichtigste Ergebnisse

In einer Videokonferenz, die außer der Reihe stattfand, sprachen die Landwirtschaftsministerinnen und ‑minister über die Gefahr, dass die Landwirtschaft und der Agrar- und Lebensmittelsektor durch die Invasion der Ukraine erheblich unter Druck geraten könnten. Ziel war es, erste Informationen und Prognosen zu Angebot und Preisen auszutauschen; festzustellen, welche Bereiche besondere Aufmerksamkeit erfordern, und mögliche Maßnahmen in Betracht zu ziehen, sowohl intern als auch mit Blick auf die internationale Zusammenarbeit.

Die schrecklichen Ereignisse in der Ukraine werfen ein tragisches Licht darauf, dass wir mehr Nahrungsmittelsouveränität brauchen, um Ernährungssicherheit in Krisenzeiten zu gewährleisten – sowohl in der Europäischen Union als auch weltweit.

Julien Denormandie, französischer Minister für Landwirtschaft und Ernährung

Zu Beginn der Tagung bekundeten die Ministerinnen und Minister ihre einhellige Solidarität mit der Ukraine und riefen dazu auf, die erforderliche Nahrungsmittelhilfe und humanitäre Hilfe zu mobilisieren.

Anschließend erörterten sie die möglicherweise beträchtlichen Auswirkungen der derzeitigen Krise auf den Markt für Agrarlebensmittel und auf den Zugang zu landwirtschaftlichen Rohstoffen und Produktionsmitteln.

Im Anschluss an die Ministertagung und die dabei abgegebenen Erklärungen kündigte EU-Landwirtschaftskommissar Janusz Wojciechowski an,

• Krisenbeobachtunginstrumente zu aktivieren, insbesondere den von der Kommission eingerichteten europäischen Mechanismus zur Krisenvorsorge und Krisenreaktion im Bereich der Ernährungssicherheit sowie die auf der Ratstagung vom 21. Februar angekündigte hochrangige Gruppe für den Schweinefleischsektor;
• Sondermaßnahmen im Rahmen der gemeinsamen Marktorganisation (GMO) in Betracht zu ziehen, um diejenigen Sektoren zu unterstützen, die vom Anstieg der Herstellungskosten am stärksten betroffen sind;
• Maßnahmen zu erwägen, mit denen Europas Produktionskapazität in diesem Jahr gewährleistet und gesteigert werden kann, etwa durch die Nutzung von Brachland für Eiweißpflanzen.

Die genannten Maßnahmen werden im Sonderausschuss Landwirtschaft und auf der nächsten Tagung des Rates (Landwirtschaft und Fischerei) am 21. März zur Beratung stehen.

Eine Reihe von Mitgliedstaaten rief dazu auf, eine langfristigere Strategie zu verfolgen und so bald wie möglich eine Reihe von Instrumenten einzuführen, um die EU resilienter und souveräner im Bereich Nahrungsmittel zu machen. Zudem solle die Nahrungsmittelsouveränität Teil der EU-Agrarpolitik werden.

Thema war auch die Ernährungssicherheit im Mittelmeerraum und in stärker gefährdeten Ländern. In diesem Zusammenhang wurde betont, wie wichtig es sei, alle einschlägigen internationalen Foren – einschließlich der OECD, der G20, der G7 und der FAO – zu mobilisieren, sich mit Blick auf kurz- und mittelfristige Reaktionen mit dem Thema zu befassen. Insbesondere wurde auf das Agrarmarkt-Informationssystem (AMIS), eine 2011 von der G20 eingerichtete Marktbeobachtungsstelle, und dessen Sofortreaktionsforum verwiesen. Auf seiner nächsten Tagung werde es einen Überblick über die aktuelle Lage geben.