Rat (Wettbewerbsfähigkeit), 09.11.2015, 9. November 2015

Wichtigste Ergebnisse

Stahlindustrie

Auf der außerordentlichen Tagung des Rates "Wettbewerbsfähigkeit", die der luxemburgische Vorsitz einberufen hatte, wurde über die derzeitigen ernsten Probleme der Stahlindustrie und die erforderlichen Maßnahmen zur Verbesserung ihrer Wettbewerbsfähigkeit beraten.

Die Beratungen konzentrierten sich auf die wichtigsten Themen in Zusammenhang mit der Wettbewerbsfähigkeit des Stahlsektors, insbesondere den globalen Wettbewerb einschließlich der Instrumente der Handelspolitik, die Ankurbelung von Investitionsprojekten, die EU-Klimapolitik und die hohen Energiekosten.

Ich bin mit dem Ergebnis der Tagung sehr zufrieden. Es ist die Aufgabe dieses Rates, alle Themen zu untersuchen, die einen wesentlichen Einfluss auf die europäische Wettbewerbsfähigkeit haben, und es ist offensichtlich und dringend erforderlich, die Krise des Stahlsektors umfassend anzugehen. Etienne Schneider, Vizepremierminister und Wirtschaftsminister Luxemburgs und Präsident des Rates

Dazu der Vorsitzende der Tagung, Etienne Schneider, Vizepremierminister und Wirtschaftsminister Luxemburgs:  "Ich bin mit dem Ergebnis der Tagung sehr zufrieden. Es ist die Aufgabe dieses Rates, alle Themen zu untersuchen, die einen wesentlichen Einfluss auf die europäische Wettbewerbsfähigkeit haben, und es ist offensichtlich und dringend erforderlich, die Krise des Stahlsektors umfassend anzugehen. Wir haben konkrete Schwerpunktmaßnahmen, beispielsweise die bestmögliche Nutzung der zur Verfügung stehenden handelspolitischen Schutzinstrumente und der Möglichkeiten, die durch den Rahmen für staatliche Beihilfen der EU und den Juncker-Plan bereitgestellt werden, sowie Folgemaßnahmen zu dieser Tagung vereinbart."

Mehrere Delegationen forderten eine Überprüfung der Umsetzung des "Aktionsplans für eine wettbewerbsfähige und nachhaltige Stahlindustrie in Europa", der von der Kommission im Juni 2013 angenommen wurde. 

Es wurde vereinbart, so bald wie möglich eine hochrangige Sonderkonferenz der Interessenträger der Stahlindustrie – unter Beteiligung der Sozialpartner – einzuberufen, um einen Überblick über die erzielten Fortschritte zu geben und Folgemaßnahmen zu erörtern. In diesem Zusammenhang wurde die Bedeutung eines fortlaufenden Dialogs zwischen den EU-Mitgliedstaaten und der Kommission zusammen mit Vertretern der Industrie und der Gewerkschaften unterstrichen.

Zum Abschluss der Tagung zog der Vorsitz folgende Schlussfolgerungen:

• Tagung des Rates "Wettbewerbsfähigkeit" zur europäischen Stahlindustrie – Schlussfolgerungen des Vorsitzes

Live-Streaming, Video- und Fotomaterial

• Live-Streaming, öffentliche Tagungen und Presseveranstaltungen, Tagung des Rates "Wettbewerbsfähigkeit", 9. November 2015
• Videos und Fotos der Tagung, Tagung des Rates "Wettbewerbsfähigkeit", 9. November 2015