Rat (Wettbewerbsfähigkeit), 28.-29.05.2015, 28./29. Mai 2015

Wichtigste Ergebnisse

Digitaler Binnenmarkt: der digitale Wandel in der europäischen Industrie

Der Rat erörterte die neue Strategie für einen digitalen Binnenmarkt und nahm Schlussfolgerungen zum digitalen Wandel in der europäischen Industrie an. Dabei wurden mehrere wichtige Aspekte hervorgehoben, nicht zuletzt die Bedeutung der Ausrichtung auf Bereiche, in denen Handlungsbedarf für den digitalen Wandel in der europäischen Industrie besteht, und der Förderung der Entwicklung des digitalen Unternehmertums, insbesondere von Unternehmensgründungen. 

• Council conclusions on the digital transformation of European industry

Ein leistungsstarker digitaler Binnenmarkt kann mehr als 400 Mrd. € pro Jahr zur europäischen Wirtschaftsleistung beitragen und Hundertausende neue Arbeitsplätze schaffen. Dana Reizniece-Ozola, lettische Wirtschaftsministerin

Die lettische Wirtschaftsministerin Dana Reizniece-Ozola erklärte, "Ein leistungsstarker digitaler Binnenmarkt kann mehr als 400 Mrd. € pro Jahr zur europäischen Wirtschaftsleistung beitragen und Hundertausende neue Arbeitsplätze schaffen".

Pauschalreisen

Der Rat erzielte eine politische Einigung über die Reform der Vorschriften für Pauschalreisen; Ziel ist es, den Reisemarkt an das Digitalzeitalter anzupassen und den Interessen beider Seiten, der Verbraucher und der Unternehmen, besser gerecht zu werden. Mit den Vorschriften werden die Rechte von Reisenden bei Online-Buchungen gestärkt, gleichzeitig profitieren insbesondere kleine und mittlere Unternehmen (KMU) von Verbesserungen.

• Pauschalreisen: Rat bestätigt politische Einigung

Gesellschaften mit beschränkter Haftung mit einem einzigen Gesellschafter  

Die Minister einigten sich auf eine allgemeine Ausrichtung zur Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit einem einzigen Gesellschafter, die neu geschaffen werden soll.

Die Präsidentin des Rates, Dana Reizniece-Ozola, sagte: "Dieses Dossier ist ein konkretes Beispiel für die Vorteile, die die Digitalisierung im Binnenmarkt mit sich bringt. Vorteile für Unternehmensgründer, für Beschäftigte, für KMU, die expandieren möchten, und für öffentliche Verwaltungen, in denen die Digitalisierung vorangeht. Damit wird ein Beitrag zum Wachstum und zur Schaffung von Arbeitsplätzen geleistet."

• Single-member private limited liability companies: Council agrees on general approach

Europäischer Forschungsraum – datenintensive und vernetzte Forschung – offene Wissenschaft  

Der Rat nahm Schlussfolgerungen zum Fahrplan für den Europäischen Forschungsraum 2015-2020 und zur Beratungsstruktur für den Europäischen Forschungsraum an. Er nahm ferner Schlussfolgerungen zu einer offenen, datenintensiven und vernetzten Forschung an.

Die Minister führten einen Gedankenaustausch über die Entwicklung einer europäischen Agenda für offene Wissenschaft.  

Nach der Tagung sagte die lettische Ministerin für Bildung und Wissenschaft Mārīte Seile, "Die Schaffung eines modernen und innovativen Wirtschaftssystems in Europa erfordert die Weiterentwicklung des Europäischen Forschungsraums und der Digitalen Agenda für Europa. Innovation muss mehr Wohlstand schaffen und im Dienste der europäischen Bürger stehen."

• Schlussfolgerungen des Rates zum Fahrplan für den Europäischen Forschungsraum 2015-2020
• Schlussfolgerungen des Rates zur Überprüfung der Beratungsstruktur für den Europäischen Forschungsraum
• Schlussfolgerungen des Rates zu offener, datenintensiver und vernetzter Forschung als Triebkraft für schnellere und umfassendere Innovation

• Ergebnisse der Ratstagung