Rat (Wettbewerbsfähigkeit), 01.10.2015, 1. Oktober 2015

Wichtigste Ergebnisse

Die Minister haben dringende mikroökonomische Fragen besprochen und eine Aussprache über die Frage geführt, wie der europäische Mehrwert dadurch maximiert werden kann, dass sichergestellt wird, dass EU-Vorschriften zur Beseitigung von Binnenmarkthindernissen beitragen. Bei einem informellen Arbeitsessen haben sie sich mit der Reform des EU-Emissionshandelssystems und mit den jüngsten Vorfällen in Bezug auf die Emissionstests in der Automobilindustrie befasst.

"Check-up" der Wettbewerbsfähigkeit

Der luxemburgische Vorsitz hat eine neue Arbeitsmethode - den "Check-up" der Wettbewerbsfähigkeit - eingeführt, mit dem auf dringende Probleme der Realwirtschaft eingegangen werden soll. Im Mittelpunkt der Beratungen stand insbesondere, dass es auf EU-Ebene klarere und kohärentere Regeln geben muss, um die Wirtschaft anzukurbeln.

Heute haben wir erstmals eine neue Arbeitsmethode angewandt, um die konkreten Folgen politischer Entscheidungen auf die Realwirtschaft und damit auf das Leben jedes einzelnen Unternehmens und jedes einzelnen Bürgers zu prüfen. Etienne Schneider, Vizepremierminister und Wirtschaftsminister Luxemburgs.

Beim "Check-up" haben die Minister beraten, wie am besten sichergestellt werden kann, dass die Wettbewerbsfähigkeit in allen Politikbereichen berücksichtigt wird, wobei es darum geht, dass den Auswirkungen neuer und bereits bestehender Maßnahmen auf die Realwirtschaft systematisch Rechnung getragen wird. Als konkretes Beispiel haben die Minister informell über die Reform des europäischen Emissionshandelssystems (EU-EHS) und ihre möglichen Folgen für die Wettbewerbsfähigkeit diskutiert. "Die EHS-Reform ist ein Paradebeispiel für eine Initiative, bei der die Notwendigkeit, den Klimawandel aufzuhalten, einerseits und die Notwendigkeit, die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie zu erhalten, andererseits miteinander in Einklang gebracht werden müssen. Wir müssen noch mehr Anreize schaffen, um die Leistungsstärksten zu belohnen und Investitionen in die umweltfreundlichsten und innovativsten Lösungen zu fördern", erklärte Etienne Schneider nach der Tagung.  

Automobilindustrie

Während des Mittagessens haben die Minister zudem die jüngsten Entwicklungen in der Automobilindustrie in Bezug auf Kfz-Luftschadstoffemissionstests erörtert. Der Rat hat Kenntnis von den Maßnahmen genommen, die von der Europäische Kommission angekündigt wurden, um die Kfz-Emissionstests zu verschärfen, sowie von den Erläuterungen der deutschen Regierung dazu, welche Schritte sie einleiten will, um die jüngsten Vorfälle bei Volkswagen zu untersuchen.

"Wir müssen die Märkte beruhigen und zeigen, dass wir die notwendigen Schritte einleiten, um das Vertrauen wiederherzustellen. Nach den Ausführungen der Kommission und der heute anwesenden Kollegen, insbesondere des deutschen Kollegen, bin ich zuversichtlich. Ich habe den Eindruck gewonnen, dass die Kollegen fest entschlossen sind, mit einer Stimme zu sprechen und geschlossen zu handeln", sagte Etienne Schneider nach der Tagung. 

• Ergebnisse der Ratstagung