Rat (Wettbewerbsfähigkeit), 30.11.-01.12.2015, 30. November - 1. Dezember 2015

Wichtigste Ergebnisse

Europäischer Forschungsraum 

Der Rat billigte Schlussfolgerungen zur Integrität der Forschung, zur Förderung der Geschlechtergleichstellung im Europäischen Forschungsraum (EFR) und zur Überprüfung der Beratungsstruktur für den EFR.

• Schlussfolgerungen des Rates zur Integrität der Forschung
• Schlussfolgerungen des Rates zur Förderung der Gleichstellung der Geschlechter im Europäischen Forschungsraum
• Schlussfolgerungen des Rates zur Überprüfung der Beratungsstruktur für den Europäischen Forschungsraum

Die Integrität der Forschung ist anerkanntermaßen ein Schlüssel zu Exzellenz in der Forschung und von sozioökonomischer Bedeutung. Marc Hansen, luxemburgischer Staatssekretär für Hochschulen und Forschung und Präsident des Rates

Die Minister führten einen Gedankenaustausch darüber, wie der Europäische Fonds für strategische Investitionen am besten zur Förderung von Forschung und Innovation genutzt werden kann. 

Marc Hansen, Vorsitzender der Tagung und luxemburgischer Staatssekretär für Hochschulen und Forschung, gab folgende Erklärung ab: 

"Die im letzten Sommer begonnene anspruchsvolle Arbeit wurde heute vollendet. Die Integrität der Forschung ist anerkanntermaßen ein Schlüssel zu Exzellenz in der Forschung und von sozioökonomischer Bedeutung. Zweitens ist der institutionelle und kulturelle Wandel im Rahmen des EFR entscheidend, um die Geschlechtergleichstellung in der Forschung zu fördern. Drittens haben wir die Beratungsstruktur für den EFR überarbeitet, um ein besseres und effizienteres Funktionieren zu gewährleisten.
All dies sind grundlegende Säulen, um einen echten und effizienten Binnenmarkt für Wissensaustausch und Innovation zu schaffen."

"Check-up" der Wettbewerbsfähigkeit 

Bei der zweiten Ausgabe des "Check-up" der Wettbewerbsfähigkeit erörterten die Minister die Prioritäten und die dringendsten Fragen zur Realwirtschaft. Der Schwerpunkt der Aussprache lag auf der Wettbewerbsfähigkeit der EU auf den Weltmärkten und insbesondere auf energieintensiven Branchen wie Stahl. 

Der luxemburgische Vorsitz legte einen Bericht über die durchgängige Berücksichtigung der Wettbewerbsfähigkeit und ihre Umsetzung als Teil dieses "Check-ups" vor, in dem die in den letzten sechs Monaten erreichten Fortschritte bei der stärkeren Berücksichtigung der Wettbewerbsfähigkeit in allen Politikbereichen zusammengefasst sind.

• Bericht des Vorsitzes über die Durchführung der durchgängigen Berücksichtigung der Wettbewerbsfähigkeit

Wir haben gezeigt, dass der Rat in der Lage ist, rasch auf Krisen wie den Abschwung in der EU-Stahlindustrie oder den Fahrzeugemissionsskandal zu reagieren. Etienne Schneider, luxemburgischer Vizepremierminister und Wirtschaftsminister und Präsident des Rates

Am Ende der Tagung erklärte der luxemburgische Vizepremierminister und Wirtschaftsminister Etienne Schneider: "Der luxemburgische Ratsvorsitz hat mit Nachdruck daran gearbeitet, der durchgängigen Berücksichtigung der Wettbewerbsfähigkeit Substanz zu verleihen. Wir haben innovative Arbeitsmethoden umgesetzt, um die Effizienz und den Einfluss des Rates 'Wettbewerbsfähigkeit' zu erhöhen. Wir haben gezeigt, dass der Rat in der Lage ist, rasch auf Krisen wie den Abschwung in der EU-Stahlindustrie oder den Fahrzeugemissionsskandal zu reagieren."

Neue Binnenmarktstrategie 

Der Rat führte einen ersten Gedankenaustausch über die neue Strategie für den Binnenmarkt für Waren und Dienstleistungen.  In der Aussprache wurde der Schwerpunkt auf Maßnahmen gelegt, durch die innovativen KMU geholfen wird, ihre Tätigkeiten auf die gesamte EU auszuweiten. Es gab eine breite Unterstützung für die Strategie und ihre Zielsetzung, Hürden im Binnenmarkt abzubauen. 

Der Rat erörterte auch, wie die neue Agenda für bessere Rechtsetzung dazu genutzt werden kann, die Funktionsweise des Binnenmarktes zu verbessern und Wachstum sowie Arbeitsplätze zu schaffen. Es bestand der nachdrückliche Wunsch, zu gewährleisten, dass Rechtsvorschriften weniger bürokratisch, effizienter und ergebnisorientierter werden. 

Nationale Behörden für die Wettbewerbsfähigkeit 

Der Rat erörterte eine Empfehlung der Kommission zur Schaffung unabhängiger Behörden für die Wettbewerbsfähigkeit in allen Mitgliedstaaten, um die Umsetzung von Strukturreformen besser überprüfen zu können. Viele Delegationen äußerten Bedenken, dass dies zusätzliche Hürden und Verzögerungen bei der Beschlussfassung schaffen würde. 

Fahrzeugemissionen

Schließlich wurde der Rat auf den neuesten Stand bezüglich der Folgemaßnahmen im Skandal um die Fahrzeugemissionen sowie der jüngsten Entwicklungen bei der Einführung von Messverfahren für Emissionen im praktischen Fahrbetrieb gebracht.

Live-Streaming, Video- und Fotomaterial

• Live-Streaming öffentlicher Tagungen und Presseveranstaltungen
• Videos und Fotos der Tagung, Tagung des Rates "Wettbewerbsfähigkeit", 30. November/1. Dezember 2015