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Rat „Wettbewerbsfähigkeit“ (Forschung), 27. Februar 2026
Wichtigste Ergebnisse
Forschungsfonds für Kohle und Stahl:
Der Rat hat seinen Standpunkt zu dem Paket zur Reform des Forschungsfonds für Kohle und Stahl gebilligt. Ziel ist die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und die Förderung des grünen Wandels und des gerechten Übergangs der Stahlindustrie und der Kohlebergbauregionen. Mit der Einigung wird das Programm bis 2034 (anstelle des vorgeschlagenen Jahres 2030) verlängert und es werden jährliche Investitionen in Höhe von bis zu 120 Mio. € sichergestellt. Außerdem werden darin die Ziele des Programms für Forschungs- und Innovationsprojekte präzisiert.
Die Billigung des Forschungsfonds für Kohle und Stahl stellt die erste allgemeine Ausrichtung während des Ratsvorsitzes Zyperns dar – ein deutliches Zeichen unseres Einsatzes für handfeste, wirkungsorientierte Ergebnisse. Dies ist ein wichtiges Instrument, um die Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit dieser kritischen Sektoren zu verbessern, die für die Widerstandsfähigkeit, Wirtschaftskraft und strategische Autonomie Europas von entscheidender Bedeutung sind. Mit den neuen Vorschriften werden wir den Zugang zum Fonds erleichtern, seine Dauer verlängern und die Unterstützung für KMU erhöhen und so den Übergang zu einer saubereren, innovativeren und weltweit wettbewerbsfähigeren europäischen Industrie beschleunigen.
Nicodemos Damianou, Staatsminister für Forschung, Innovation und Digitalpolitik der Republik Zypern
Diese Publikation ist derzeit nur in folgender/folgenden Sprache(n) verfügbar:
Paket „Horizont Europa“: Rahmenprogramm für Forschung und Innovation 2028-2034
Die Ministerinnen und Minister haben eine Orientierungsaussprache über das Paket „Horizont Europa“ für den nächsten EU-Haushalt geführt. Der Schwerpunkt lag auf den Regeln für die Beteiligung und Verbreitung der Ergebnisse sowie dem spezifischen Programm zur Durchführung von „Horizont Europa“.
Die Ministerinnen und Minister haben die kritischen noch offenen Fragen des Gesetzgebungspakets „Horizont Europa“ erörtert, damit auf der nächsten Tagung des Rates „Forschung“ am 29. Mai 2026 eine partielle allgemeine Ausrichtung festgelegt werden kann. Die Ministerinnen und Minister haben über kritische Fragen beraten, darunter Verknüpfungen mit dem Europäischen Fonds für Wettbewerbsfähigkeit (ECF), europäische Partnerschaften, die Finanzierung von Forschungs- und Technologieinfrastrukturen sowie Fragen im Zusammenhang mit Forschungssicherheit, Forschung im Bereich der Technologien mit doppeltem Verwendungszweck und die ausschließlich auf die Verteidigung ausgerichtete Forschung.
Internationale Zusammenarbeit im Bereich Forschung und Entwicklung im derzeitigen geopolitischen Kontext
Die Ministerinnen und Minister haben eine Orientierungsaussprache über die Förderung von Exzellenz und internationaler Zusammenarbeit im Bereich Forschung und Innovation (FuI) im derzeitigen geopolitischen Kontext geführt. Die Ministerinnen und Minister haben bei einem Gedankenaustausch unter anderem über die aus den derzeitigen Abkommen über die Assoziierung von Drittländern mit dem FuI-Programm im Bereich Forschung und Innovation gewonnen Erfahrungen beraten. Des Weiteren wurde erörtert, wie bei der internationalen Zusammenarbeit im Bereich Forschung und Innovation ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Offenheit und der Notwendigkeit, die Interessen und Werte der EU zu schützen, erreicht werden kann, und zwar getreu dem Grundsatz „so offen wie möglich, so geschlossen wie nötig“.
Sonstiges
Die Delegationen Spaniens, Frankreichs, Italiens, Kroatiens, Litauens, Österreichs, Polens, Portugals, Sloweniens und Ungarns haben dargelegt, wie im Bereich Forschung und Innovation ein wirksamer Mechanismus zur Prioritätensetzung und ein Entscheidungsprozess sichergestellt werden können.
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
