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Rat „Wettbewerbsfähigkeit“ (Forschung und Raumfahrt), 9. Dezember 2025
Wichtigste Ergebnisse
Forschung
Verordnung über das Gemeinsame Unternehmen für europäisches Hochleistungsrechnen (EuroHPC)
Die Ministerrunde betonte, wie wichtig europäische Investitionen in Schlüssel-Technologiebereiche sind und einigte sich einstimmig auf eine Änderung der Verordnung, mit der der Rahmen für die Tätigkeiten des Gemeinsamen Unternehmens für europäisches Hochleistungsrechnen (EuroHPC) festgelegt wird. Mit dieser Änderung werden Gigafabriken für künstliche Intelligenz (KI) in Europa eingerichtet und ein spezieller Bereich „Quantentechnologien“ für die Tätigkeiten des Gemeinsamen Unternehmens EuroHPC geschaffen. KI-Gigafabriken werden von öffentlicher und privater Unterstützung durch öffentlich-private Partnerschaften profitieren, an denen unter anderem Mitgliedstaaten und Interessenträger aus der Industrie beteiligt sind.
Heute haben wir äußerst wichtige Schritte unternommen, um bis zu fünf neue KI-Gigafabriken in Europa zu schaffen. KI ist meines Erachtens eine der wichtigsten kritischen Technologien von morgen und von entscheidender Bedeutung für die Resilienz, Wettbewerbsfähigkeit und Sicherheit Europas. Wir schulden den Europäerinnen und Europäern eine entschlossene Reaktion auf die amerikanischen und chinesischen Stärken in diesem Bereich.
Christina Egelund, dänische Ministerin für Hochschulen und Wissenschaft
Paket „Horizont Europa“: Rahmenprogramm für Forschung und Innovation 2028-2034
Die Ministerinnen und Minister führten eine Orientierungsaussprache über den Vorschlag für „Horizont Europa“, wobei der Schwerpunkt auf den Forschungs- und Innovationsprioritäten, einschließlich künftiger Partnerschaften, lag. Alle Delegationen begrüßten ferner den vom Vorsitz erstellten Fortschrittsbericht und die Fortschritte bei den Verhandlungen über das Programm „Horizont Europa“.
Viele Delegationen forderten Vereinfachungsmaßnahmen, um den Teilnehmern den Zugang zu Finanzmitteln zu erleichtern. Eine Mehrheit betonte, wie wichtig es sei, die Verknüpfungen zwischen Horizont Europa und dem Europäischen Fonds für Wettbewerbsfähigkeit weiter zu präzisieren und zu definieren. Es bestand auch ein breiter Konsens über die Notwendigkeit, private Investitionen zu mobilisieren, öffentlich-private Partnerschaften zu fördern und die Übertragung von Forschungsergebnissen in Innovation und Einführung zu verbessern. Die Ministerinnen und Minister betonten die Bedeutung von Partnerschaften mit gleichgesinnten Drittländern bei gleichzeitiger Gewährleistung der technologischen Führungsrolle und Souveränität Europas sowie der Forschungssicherheit. Die meisten Delegationen betonten auch die wesentliche Rolle der Mitgliedstaaten sowohl bei der Ermittlung und Festlegung von Forschungsprioritäten als auch bei einer effizienten Steuerung des Programms, um gemeinsame europäische Ambitionen und gemeinsame Verantwortung zu verwirklichen.
Mehrere Ministerinnen und Minister wiesen auf spezifische Forschungs- und Technologiebereiche hin, denen im nächsten Rahmenprogramm „Horizont Europa“ besondere Aufmerksamkeit gewidmet werden sollte, darunter künstliche Intelligenz, Quantentechnologien, Halbleiter, fortgeschrittene Werkstoffe, Biotechnologie und Biowissenschaften, Robotik und saubere Energie, insbesondere Kernfusion.
Unter „Sonstiges“ wurde die Ministerrunde über die folgenden Themen informiert:
Beitrag der Allianz der Initiative „Europäische Hochschulen“ zum Europäischen Forschungsraum
Die französische Delegation berichtete über die Auswirkungen europäischer Hochschulallianzen auf die Wettbewerbsfähigkeit und hob deren Rolle bei der Förderung des organisatorischen, bildungsbezogenen und wissenschaftlichen Wandels hervor. Es wurde auch auf Herausforderungen wie die Komplexität der Rechtsvorschriften, die Finanzierung und die Ressourcen eingegangen.
Ausführungen der Kommission zu Informationen über den Scaleup Europe Fund
Die Kommission unterrichtete die Ministerinnen und Minister über den Scale-up-Europe-Fund, eine marktorientierte Initiative, mit der in schnell wachsende Technologieunternehmen investiert und Finanzierungslücken im europäischen Innovationszyklus geschlossen werden sollen. Die Initiative wurde von vielen Mitgliedstaaten begrüßt.
Schaffung eines europäischen Kooperationsraums im Bereich der Forschungssicherheit
Die Kommission unterrichtete die Ministerinnen und Minister über die jüngsten Entwicklungen im Bereich der Forschungssicherheit.
Prioritäten des künftigen zyprischen Vorsitzes im Bereich Forschung
Die zyprische Delegation informierte die Ministerrunde über die Prioritäten des nächsten Vorsitzes.
Die Ministerinnen und Minister begrüßten den vom Vorsitz erstellten Fortschrittsbericht über den EU-Weltraum-Rechtsakt und führten eine Orientierungsaussprache, um die Elemente des Vorschlags zu ermitteln, mit denen die zu bewältigenden Herausforderungen angegangen werden sollen. Sie hoben auch die Bereiche hervor, die einer weiteren Klärung bedürfen.
Während die meisten Delegationen die Hauptziele des EU-Weltraumgesetzes (Sicherheit, Resilienz und Nachhaltigkeit) unterstützten, waren sie der Ansicht, dass viele Teile des vorgeschlagenen Textes präzisiert und vereinfacht werden müssen. Einige Ministerinnen und Minister äußerten Bedenken hinsichtlich der potenziellen Kosten der Einhaltung der Vorschriften und des Risikos von Verwaltungslasten, die die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Betreiber beeinträchtigen könnten.
Ein wichtiger Diskussionspunkt war die Wahl des Rechtsinstruments und seiner Rechtsgrundlage; für die nächsten Schritte sei rechtliche Klarheit nötig. Mehrere Delegationen warnten davor, dass der vorgeschlagene Text zu zusätzlichem Aufwand und zu Doppelarbeit führen könnte. Einige Delegationen waren der Ansicht, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen die Zusammenarbeit mit vertrauenswürdigen Partnern in Drittländern erschweren könnten. Die Mitgliedstaaten begrüßten die Aussprache und brachten ihren Wunsch zum Ausdruck, die Arbeit an dem EU-Weltraum-Rechtsakt unter dem kommenden zyprischen Vorsitz fortzusetzen.
Unter „Sonstiges“ wurde die Ministerrunde über die folgenden Themen informiert:
Ausführungen der Kommission zum Dialog über die Durchführung der Raumfahrtpolitik
Die Kommission unterrichtete die Ministerinnen und Minister über den Dialog über die Durchführung der Weltraumpolitik, der von Kommissionsmitglied Andrius Kubilius am 5. November 2025 mit 23 Interessenträgern aus dem EU-Raumfahrtsektor durchgeführt wurde.
Prioritäten des künftigen zyprischen Vorsitzes im Bereich Raumfahrt
Die zyprische Delegation informierte die Ministerrunde über die Prioritäten des nächsten Vorsitzes.
Ausführungen zum Ministerrat der Europäischen Weltraumorganisation (ESA)
Der Generaldirektor der Europäischen Weltraumorganisation (ESA), Josef Aschbacher, informierte die Ministerinnen und Minister über den Ministerrat der ESA, der am 26./27. November 2025 in Bremen stattfand.
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
