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Informelle Videokonferenz auf Ministerebene „Wirtschaft und Finanzen“, 28. Oktober 2021
Wichtigste Ergebnisse
Die Ministerinnen und Minister haben sich einen Überblick über die Umsetzung des Aufbaufonds der EU verschafft. Sie führten einen Gedankenaustausch über die Durchführungsbeschlüsse des Rates zur Billigung der nationalen Aufbau- und Resilienzpläne Estlands, Finnlands und Rumäniens, und sie begrüßten die positive Bewertung aller drei Pläne durch die Kommission. Die Beschlüsse werden bis zum 29. Oktober im schriftlichen Verfahren angenommen, sodass diese Länder ihre beantragte Vorfinanzierung in Höhe von 13 % erhalten können.
Wir setzen unsere Arbeit am Aufschwung in Europa fort und kommen bei der Genehmigung der Aufbaupläne voran. Mit den geplanten Investitionen und Reformen können wir als Wirtschaft und Gesellschaft in der EU widerstandsfähiger werden. Die erfolgreiche Umsetzung der Pläne ist jetzt der Schlüssel für das Gelingen einer starken und nachhaltigen Erholung.
Andrej Šircelj, slowenischer Finanzminister
Sobald die Pläne Estlands, Finnlands und Rumäniens im Laufe dieser Woche förmlich gebilligt worden sind, werden 22 Mitgliedstaaten grünes Licht für ihre Aufbaupläne erhalten haben. In den Plänen sind die Maßnahmen festgelegt, die auf nationaler Ebene ergriffen werden sollen, um die wirtschaftliche Erholung mithilfe der bisher beispiellosen Unterstützung durch die EU in Höhe von 672,5 Milliarden € (zu Preisen von 2018) zu fördern. Um einen nachhaltigen Aufbau in Europa sicherzustellen, wird ein besonderer Schwerpunkt auf ökologische und digitale Ziele gelegt, auf die mindestens 37 % bzw. 20 % der Ausgaben entfallen.
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.