Rat (Umwelt), 30. September 2016

Wichtigste Ergebnisse

Übereinkommen von Paris

Der Rat hat sich darauf verständigt, die Ratifizierung des Übereinkommens von Paris zu beschleunigen. Mit diesem Übereinkommen wird ein Rahmen für globale Klimaschutzmaßnahmen festgelegt.

Heute ist ein wichtiger Tag nicht nur für unsere Klimaschutzmaßnahmen, sondern auch, weil wir Geschlossenheit gezeigt haben. Das bedeutet, dass die EU und ihre Mitgliedstaaten ihren Einfluss geltend machen werden, damit das Übereinkommen von Paris in Kraft tritt. Europa hat in Paris Führungsstärke bewiesen und wird in Marrakesch an der Umsetzung des Übereinkommens mitwirken. Klimaschutzmaßnahmen sind für die Existenz unseres Planeten und die Lebensgrundlagen künftiger Generationen nach wie vor von entscheidender Bedeutung. László Sólymos, slowakischer Minister für Umwelt

Die Minister haben beschlossen, mit der Ratifizierung auf EU-Ebene voranzugehen. Die Mitgliedstaaten werden die Ratifizierung entweder zusammen mit der EU vornehmen – sofern sie ihre nationalen Verfahren bereits abgeschlossen haben – oder so bald wie möglich danach.

Der slowakische Minister für Umwelt und Präsident des Rates, László Sólymos, erklärte hierzu: "Heute ist ein wichtiger Tag nicht nur für unsere Klimaschutzmaßnahmen, sondern auch, weil wir Geschlossenheit gezeigt haben. Das bedeutet, dass die EU und ihre Mitgliedstaaten ihren Einfluss geltend machen werden, damit das Übereinkommen von Paris in Kraft tritt. Europa hat in Paris Führungsstärke bewiesen und wird in Marrakesch an der Umsetzung des Übereinkommens mitwirken. Klimaschutzmaßnahmen sind für die Existenz unseres Planeten und die Lebensgrundlagen künftiger Generationen nach wie vor von entscheidender Bedeutung."

• Klimawandel: Rat beschleunigt Ratifizierung des Übereinkommens von Paris durch die EU

Klimaschutzkonferenz in Marrakesch

Der Rat hat Schlussfolgerungen zu den Vorbereitungen für die Klimaschutzkonferenz in Marrakesch (7. bis 18. November 2016) angenommen. Nachdem auf der Pariser Konferenz vom Dezember 2015 das Übereinkommen von Paris angenommen wurde, werden auf der Konferenz in Marrakesch Maßnahmen und die Umsetzung im Mittelpunkt stehen. Die Minister erwarten unter anderem, dass bei der Festlegung der Einzelheiten hinsichtlich des Übereinkommens Fortschritte erzielt werden.

• Schlussfolgerungen zu den Vorbereitungen für die Klimaschutzkonferenz in Marrakesch