Rat "Umwelt", 05.03.2019, 5. März 2019

Wichtigste Ergebnisse

EU-Klimastrategie für 2050

Die Umweltministerinnen und -minister haben eine Orientierungsaussprache über die strategische, langfristige Vision der EU für eine wohlhabende, moderne, wettbewerbsfähige und klimaneutrale Wirtschaft geführt. Dabei stützten sie sich auf verschiedene Szenarien für eine langfristige Verringerung der Treibhausgasemissionen bis 2050 nach Maßgabe des Übereinkommens von Paris.

Heute haben wir besprochen, dass wir gemeinsam eine langfristige Strategie für die Verringerung der Treibhausgasemissionen der EU entwickeln müssen. Wenn wir auf 2050 blicken, wissen wir, dass wir die Anreize schaffen müssen, die für diesen Umbau nötig sind, wobei wir regionale Besonderheiten und unterschiedliche sozioökonomische Gegebenheiten berücksichtigen müssen. Es wird nicht leicht sein, unsere Triebhausgasemissionen weiter zu reduzieren, aber es bietet auch große Chancen für unsere Volkswirtschaften und Bürgerinnen und Bürger. Grațiela Leocadia Gavrilescu, rumänische stellvertretende Ministerpräsidentin und Ministerin für Umwelt

Trinkwasser

Die Ministerinnen und Minister haben eine Einigung über die vorgeschlagene Überarbeitung der Trinkwasserrichtlinie erzielt. Sie verständigten sich auf den Standpunkt des Rates zu dem betreffenden Text, der strengere Regeln für Leitungswasser vorsieht. Hierzu zählt auch ein neues Verfahren für die Festlegung von Hygieneanforderungen für Materialien, die mit Leitungswasser in Berührung kommen, wie etwa Leitungsrohre. Dadurch soll die Qualität solcher Materialien verbessert werden, um die menschliche Gesundheit zu schützen und Verunreinigungen vorzubeugen.

Ökologisierung des Europäischen Semesters

Die Ministerinnen und Minister haben zudem über das Europäische Semester beraten. Sie haben besprochen, dass nachhaltige Investitionen gefördert werden müssen, wobei sichergestellt sein muss, dass diese Investitionen den EU-Bürgerinnen und -Bürgern soziale Vorteile bringen. Sie haben überdies erörtert, mit welchen umwelt- und verwaltungsrechtlichen Reformen sich der Übergang zu einer umweltverträglicheren Wirtschaft am besten bewerkstelligen ließe.

Endokrine Disruptoren

Der Rat hat eine Orientierungsaussprache über endokrine Disruptoren geführt. Die Ministerinnen und Minister haben erörtert, wie am besten ein kohärenter EU-Rahmen für endokrine Disruptoren entwickelt werden könnte. Sie betonten, dass es in der Öffentlichkeit zunehmend Vorbehalte gegen Stoffe mit endokrinen Eigenschaften gibt, da diese Auswirkungen auf die Umwelt haben und mit Gesundheitsproblemen in Zusammenhang gebracht werden.