Rat "Umwelt", 25.6.2018, 25. Juni 2018

Wichtigste Ergebnisse

Kreislaufwirtschaft

Der Rat "Umwelt" nahm am 25. Juni Schlussfolgerungen zur Einhaltung der Zusagen zum Aktionsplan der EU für die Kreislaufwirtschaft an. Der Rat wies erneut nachdrücklich auf das Potenzial der Kreislaufwirtschaft hin, nachhaltiges Wachstum zu generieren und die Abhängigkeit der EU von nicht erneuerbaren Primärrohstoffen zu verringern, insbesondere durch eine Erhöhung des Anteils recycelter Kunststoffe. Er betonte, dass Konsumgewohnheiten überdacht werden müssten und unnötiger Verbrauch von Kunststoffen zu vermeiden sei. Er hob die Verantwortung aller Beteiligten hervor, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um in Bezug auf die Gestaltung, die Verwendung und den Verbrauch von Produkten einen Wandel herbeizuführen. Ferner unterstrich er die Bedeutung eines verantwortungsvollen Umgangs mit besorgniserregenden Stoffen in Produkten und Abfällen, um ungiftige Materialzyklen zu schaffen.

Die Kreislaufwirtschaft ist die größte Errungenschaft unserer Zeit. Ich bin sehr erfreut, dass sich die Ministerinnen und Minister heute auf gemeinsame Maßnahmen zur Umsetzung des Aktionsplans der EU für die Kreislaufwirtschaft geeinigt haben. Wir alle müssen überdenken, wie wir Kunststoffe verwenden und verbrauchen. Neno Dimov, bulgarischer Minister für Umwelt und Wasserwirtschaft

Trinkwasser

Die Ministerinnen und Minister für Umwelt führten eine live im Internet übertragene Orientierungsaussprache über die Trinkwasserrichtlinie, die direkt auf die allererste erfolgreiche europäische Bürgerinitiative zurückgeht. Die Trinkwasserrichtlinie sieht schärfere Wasserqualitätsnormen, einen risikobasierten Ansatz zur Überwachung der Wasserqualität sowie die Harmonisierung von Informationen über Wasserqualität und -dienstleistungen für Verbraucher vor.

CO2-Normen für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge

Am Nachmittag führte der Rat eine live im Internet übertragene Orientierungsaussprache über die Verordnung über CO2-Normen für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge. Die Ministerinnen und Minister erörterten die CO2-Emissionsminderungsziele für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge: 15% ab 2025 und 30% ab 2030. Sie prüften ferner eingehend den vorgeschlagenen Anreizmechanismus für emissionsfreie und emissionsarme Fahrzeuge.

Sonstige Themen auf der Tagesordnung

Im Rahmen einer öffentlichen Tagung nahm der Rat Kenntnis von den Ausführungen der Kommission zu ihren neuen Gesetzgebungsvorschlägen betreffend CO2-Normen für schwere Nutzfahrzeuge, LIFE, Wasserwiederverwendung, Einwegkunststoffartikel und Angleichung der Berichterstattungspflichten im Bereich der Umweltpolitik. Die Kommission berichtete ferner über die EU-Initiative für Bestäuber, die den Schutz von Honigbienen, Wildbienen und wilden bestäubenden Insekten, die vom Aussterben bedroht sind, zum Ziel hat.