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Videoausschnitte: Tagung des Rates "Umwelt" vom 4. Oktober 2019 in Luxemburg
Klimawandel
Der Rat "Umwelt" hat einstimmig Schlussfolgerungen zum Klimawandel angenommen, in denen der Standpunkt der EU für die Klimakonferenz der Vereinten Nationen (COP25) im Dezember 2019 in Santiago de Chile festgelegt ist. Die Ministerrunde hat eine Orientierungsaussprache über die strategische, langfristige Vision der EU für eine klimaneutrale Wirtschaft geführt.
Das Klima kann nicht warten. Die Treibhausgasemissionen müssen unbedingt reduziert werden. Auf der heutigen Tagung des Rates "Umwelt" haben wir uns überwiegend mit dem Klimawandel befasst. Im Juni haben uns die Staats- und Regierungschefs der EU aufgefordert, die Beratungen voranzubringen, um einen Übergang zu einer klimaneutralen EU zu bewerkstelligen. Mit den Beratungen heute wurde der Weg dafür bereitet, dass alle Mitgliedstaaten einen kosteneffizienten, gerechten und sozial ausgewogenen Übergang unterstützen. Als Vorsitz setzen wir uns nachdrücklich dafür ein, dass die EU-Strategie für die Verwirklichung der Klimaneutralität bis 2050 bis zum Jahresende zum Abschluss gebracht wird. Die EU ist fest entschlossen, weiterhin eine Führungsrolle zu übernehmen.
Krista Mikkonen, finnische Ministerin für Umwelt und Klima
Die Umweltministerinnen und -minister haben die langfristige Klimastrategie der EU erörtert und den Standpunkt der EU für die COP 25 festgelegt.
Mehr Kreislaufwirtschaft – Übergang zu einer nachhaltigen Gesellschaft
Am Nachmittag hat der Rat ausführliche Schlussfolgerungen angenommen, die zum Ziel haben, den Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft zu beschleunigen. Die Umweltministerinnen und -minister stellten einmütig fest, dass weitere ehrgeizige Anstrengungen erforderlich sind, um Anreize für einen systemischen Wandel zu einer nachhaltigen Gesellschaft zu schaffen.
Übermäßiger Verbrauch, globale Erwärmung und Rückgang der Biodiversität sind Aspekte ein und desselben Problems. Die Kreislaufwirtschaft bietet Lösungen. Wenn wir bei der Wertschöpfungskette ansetzen und in Lebenszyklen denken, kann es uns gelingen, unsere Volkswirtschaften mit Blick auf den Übergang zu einer klimaneutralen und gerechten Gesellschaft umzugestalten.
Krista Mikkonen, finnische Ministerin für Umwelt und Klima
Die EU hat zusätzliche Maßnahmen zur Förderung der Nachhaltigkeit und der Wiederverwertung und zur Reduzierung der Abfälle beschlossen.
8. Umweltaktionsprogramm
Der Rat hat Schlussfolgerungen zum 8. Umweltaktionsprogramm angenommen, die politische Leitlinien für die Umwelt- und Klimapolitik der EU im Zeitraum 2021-2030 enthalten.
Der finnische Vorsitz hat im Rat vom Stand der Beratungen über einen Gesetzgebungsvorschlag zu Emissionen im praktischen Fahrbetrieb berichtet. Zudem wurde die Ministerrunde über die Taxonomie für ein nachhaltiges Finanzwesen unterrichtet. Die dänische Delegation hat über den Übergang zu einer Flotte emissionsfreier Personenkraftwagen informiert.
Die Kommission hat ihre Mitteilung zur Intensivierung der EU-Maßnahmen zum Schutz und zur Wiederherstellung der Wälder in der Welt vorgestellt. Der Vorsitz und die Kommission haben erläutert, welche Anstrengungen für einen besseren Schutz wildlebender Arten auf der 18. Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten frei lebender Tiere und Pflanzen (CITES) unternommen worden sind. Schließlich hat die portugiesische Delegation die Ministerrunde über ein bevorstehendes Dialogtreffen der Wasserplattform China-Europa informiert.
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.