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Videokonferenz auf Ministerebene „Umwelt“, 23. Juni 2020
Wichtigste Ergebnisse
Die Ministerinnen und Minister für Umwelt und Klima der EU-Mitgliedstaaten haben eine Orientierungsaussprache über den Beitrag der Umwelt- und Klimapolitik zur Erholung von der COVID-19-Pandemie geführt.
Die Ministerinnen und Minister begrüßten diese wichtige Aussprache und waren sich darin einig, dass der europäische Grüne Deal als Richtschnur für die Erholung dienen sollte, um sie auf grünes Wachstum und eine widerstandsfähigere EU auszurichten.
In der Aussprache wurden die Ministerinnen und Minister gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
Wie können die kürzlich vorgelegten Initiativen des europäischen Grünen Deals, wie etwa der Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft und die Biodiversitätsstrategie, am wirksamsten zur Erholung von der COVID‑19-Krise, zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit und zur Schaffung eines nachhaltigeren und zukunftsfähigeren Europas beitragen?
Wie kann mit der Umsetzung des Aufbauplans ein stabiles und zukunftsorientiertes Investitionsumfeld gewährleistet werden, das grünes Wachstum und Arbeitsplätze schafft und somit dazu beiträgt, dass die EU weiterhin auf das Ziel eines klimaneutralen Europas bis 2050 zusteuert?
Wir wollen eine moderne, saubere und gesunde Wirtschaft aufbauen, die es ermöglichen wird, die Existenzgrundlagen der nächsten Generationen zu sichern. Der Aufbauplan kann die europäische Wirtschaft nach der Covid-19-Krise ankurbeln und gleichzeitig die Nachhaltigkeit und den Klimaschutz in Europa fördern. Aus diesem Grund waren die heutigen Beratungen so wichtig. Öffentliche Investitionen in die Erholung nach der COVID-19-Krise müssen dem grünen Gebot „Verursache keine Schäden“ Rechnung tragen, und wir müssen uns bemühen, die finanzielle Unterstützung mit den Klima- und Umweltschutzzielen der EU in Einklang zu bringen.
Tomislav Ćorić, kroatischer Minister für Umweltschutz und Energie
Die Ministerinnen und Minister sprachen mehrere Punkte an, darunter:
die Verbindungen zwischen den einzelnen Initiativen im Rahmen des europäischen Grünen Deals und die Notwendigkeit, sie kohärent umzusetzen,
den Bedarf an ausreichenden Ressourcen für den Übergang zu einer grünen Wirtschaft im Rahmen des Aufbauplans und des MFR,
die Bedeutung des EU-Ziels der Klimaneutralität bis 2050 für die Schaffung eines stabilen Investitionsumfelds, das die Ziele des Grünen Deals, wie saubere Energie, energetische Gebäudesanierung, Innovation und Anpassung unterstützt; in diesem Zusammenhang betonten mehrere Ministerinnen und Minister, dass der Grundsatz der Schadensvermeidung angewendet werden müsse, während einige hervorhoben, dass nationale oder lokale Besonderheiten berücksichtigt werden müssen,
die Bedeutung einer Biodiversitätsstrategie für die nachhaltige Erholung und die Rolle des Naturschutzes und der Wiederherstellung von Ökosystemen bei der Stärkung der Widerstandsfähigkeit und bei der Prävention künftiger Pandemien,
die Notwendigkeit, die biologische Vielfalt vollständig in andere Sektoren wie Landwirtschaft, Fischerei und Forstwirtschaft einzubeziehen und eine kohärente Umsetzung der EU-Maßnahmen in diesen Bereichen zu gewährleisten,
die Kreislaufwirtschaft mit Schwerpunkt auf Recycling, einer nachhaltigen Produktpolitik und mehr Maßnahmen in Bezug auf Kunststoffe, die auch mit der geplanten Strategie für Chemikalien verknüpft werden soll. Viele Ministerinnen und Minister hoben hervor, dass die Kreislaufwirtschaft insbesondere die Schaffung lokaler Arbeitsplätze fördern und die Widerstandsfähigkeit stärken könne, indem die Abhängigkeit Europas von Einfuhren verringert werde. Es wurde auch darauf hingewiesen, dass die Schaffung eines gut funktionierenden Marktes für Sekundärrohstoffe wichtig sei,
die Strategie „Vom Hof auf den Tisch“ und die ökologische Landwirtschaft.
Unter dem Tagesordnungspunkt „Sonstiges“ stellte der künftige deutsche Vorsitz sein Arbeitsprogramm für den Bereich Umwelt- und Klimapolitik für das zweite Halbjahr 2020 vor.
Den Vorsitz führte Tomislav Ćorić, kroatischer Minister für Umweltschutz und Energie. Die Kommission war durch den Vizepräsidenten der Europäischen Kommission Frans Timmermans und das Kommissionsmitglied Virginijus Sinkevičius vertreten.
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Wir wollen eine moderne, saubere und gesunde Wirtschaft aufbauen, die es ermöglichen wird, die Existenzgrundlagen der nächsten Generationen zu sichern. Der Aufbauplan kann die europäische Wirtschaft nach der Covid-19-Krise ankurbeln und gleichzeitig die Nachhaltigkeit und den Klimaschutz in Europa fördern. Aus diesem Grund waren die heutigen Beratungen so wichtig. Öffentliche Investitionen in die Erholung nach der COVID-19-Krise müssen dem grünen Gebot „Verursache keine Schäden“ Rechnung tragen, und wir müssen uns bemühen, die finanzielle Unterstützung mit den Klima- und Umweltschutzzielen der EU in Einklang zu bringen.
