Sitzung der Euro-Gruppe, 12.07.2018, 12. Juli 2018

Wichtigste Ergebnisse

Informationen vom Euro-Gipfel im Juni

Der Präsident der Euro-Gruppe, Mário Centeno, informierte die Ministerinnen und Minister über die Ergebnisse des Euro-Gipfels vom 29. Juni.

Er ging auch kurz auf die Fragen im Zusammenhang mit der Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion ein, mit denen die Euro-Gruppe sich voraussichtlich bis zum nächsten Euro-Gipfel befassen wird, der für Dezember 2018 anberaumt ist.

Dazu zählen die Vorgaben für die gemeinsame Letztsicherung für den einheitlichen Abwicklungsfonds durch den Europäischen Stabilitätsmechanismus und eine Vereinbarung über die Merkmale der Weiterentwicklung des ESM sowie ein Fahrplan für die Aufnahme politischer Verhandlungen über ein europäisches Einlagenversicherungssystem. Darüber hinaus wird die Euro-Gruppe auch alle anderen Punkte besprechen, die im Schreiben des Präsidenten der Euro-Gruppe an Präsident Tusk vom 25. Juni 2018 aufgelistet sind.

• Euro-Gipfel, 29. Juni 2018
• Erklärung des Euro-Gipfels, 29. Juni 2018
• Schreiben des Präsidenten der Euro-Gruppe Mário Centeno an den Präsidenten des Europäischen Rates Donald Tusk

Präsentation der Sommer-Zwischenprognose

Die Eurogruppe erörterte die Wirtschaftslage und die Wirtschaftsaussichten für den Euro-Raum, und zwar auf der Grundlage der Zwischenprognose für den Sommer 2018, die die Kommission vorgestellt hatte.

Die Euro-Gruppe erörtert regelmäßig die Wirtschaftslage sowie die wirtschaftspolitischen Herausforderungen als Teil ihrer Bemühungen um einen effektiven Beitrag zu Wirtschaftswachstum und zur Schaffung von Arbeitsplätzen.

• Europäische Wirtschaftsprognose. Sommer 2018 (Zwischenprognose)

Haushaltslage und Aussichten

Die Eurogruppe hielt eine Aussprache über die Haushaltslage im Euro-Raum insgesamt und konzentrierte sich dabei auf die Aussichten für 2019. Die Ergebnisse dieses Austauschs werden in die Ausarbeitung der Entwürfe der Haushaltspläne der Mitgliedstaaten des Euro-Raums sowie der Empfehlungen für die Mitgliedstaaten des Euro-Raums für 2019 einfließen.

Der Vorsitzende des Europäischen Fiskalausschusses (EFA), Niels Thygesen, stellte den EFA-Bericht vor. Der EFA ist ein unabhängiges Beratungsorgan der Europäischen Kommission. Er berät in Fragen zum haushaltspolitischen Kurs des Euro-Raums.

Nach EU-Recht muss die Euro-Gruppe die Haushaltslage und die Haushaltsaussichten des Euro-Raums im Rahmen der Bewertung der Haushaltsplanentwürfe der Mitgliedstaaten des Euro-Raums erörtern. Daher führt sie regelmäßige Erörterungen zum haushaltspolitischen Kurs des Euro-Raums.

• Europäischer Fiskalausschuss (EFA)
• Bericht des EFA: Bericht über den künftigen angemessenen haushaltspolitischen Kurs für den Euro-Raum

Irland und Spanien: Überwachungsmissionen nach Abschluss des Programms

Die Europäische Kommission und die Europäische Zentralbank stellten der Euro-Gruppe die wichtigsten Ergebnisse ihrer Überwachungsmissionen in Irland und Spanien nach Abschluss des Anpassungsprogramms vor, die im April bzw. Mai 2018 stattgefunden haben.

Der Europäische Stabilitätsmechanismus stellte die Ergebnisse in Bezug auf sein Frühwarnsystem in beiden Ländern vor.

Der Internationale Währungsfonds berichtete über seine vor kurzem stattgefundene Artikel IV-Konsultation mit Irland.

Den Berichten des IWF zufolge ist die Wirtschaftsleistung Irlands und Spaniens weiterhin stark und sind die Risiken hinsichtlich der Rückzahlung ihrer jeweiligen Darlehen gering bis sehr gering.

Die Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms wird in Ländern durchgeführt, in denen ein Finanzhilfeprogramm abgeschlossen wurde, bis mindestens 75 % der erhaltenen Finanzhilfe zurückgezahlt worden sind. Sie dient dazu festzustellen, ob möglicherweise Risiken bestehen, dass die Länder die Darlehen, die sie im Rahmen des Programms erhalten haben, nicht zurückzahlen können.

• Erklärung der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank im Anschluss an die neunte Überwachungsmission nach Abschluss des Anpassungsprogramms in Irland
• Erklärung der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank im Anschluss an die neunte Überwachungsmission nach Abschluss des Anpassungsprogramms in Spanien
• Bericht über die Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms. Irland, Frühjahr 2018
• Bericht über die Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms. Spanien, Frühjahr 2018
• Irland: 2018 Artikel IV-Konsultation

Absicht Bulgariens, am Wechselkursmechanismus II (WKM II) der EU teilzunehmen

Am Rande der Sitzung der Euro-Gruppe trafen sich Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedstaaten des Euro-Raums, der Europäischen Zentralbank und Dänemarks in Anwesenheit der Europäischen Kommission und Bulgariens, um die Aussichten für die Teilnahme Bulgariens am WKM II zu erörtern.

Sie nahmen eine Erklärung an.

• Erklärung über Bulgariens Weg zur Teilnahme am WKM II (Pressemitteilung, 12.07.2018)
• Schreiben Bulgariens zur Teilnahme am WKM II