Euro-Gruppe, 1.10.2018, 1. Oktober 2018

Wichtigste Ergebnisse

Ordentliche Sitzung der Euro-Gruppe im Format der 19 Länder des Euro-Währungsgebiets

Nationale automatische Stabilisatoren

Die Euro-Gruppe führte eine themenbezogene Diskussion über die Rolle der nationalen automatischen Stabilisatoren. Die Ministerinnen und Minister führten einen Gedankenaustausch darüber, wie die nationale Politik die Wirkung der automatischen Stabilisatoren verstärken kann, und sie berichteten über ihre Erfahrungen in diesem Bereich auf nationaler Ebene.

Gut funktionierende nationale automatische Stabilisatoren, zu denen die Steuer- und Sozialleistungssysteme gehören, sind die "erste Verteidigungslinie" für Länder, die einen wirtschaftlichen Schock erleiden. Sie sind besonders wichtig für Länder, die einer Währungsunion angehören, da sie nicht auf ihre eigene Währungs- und Wechselkurspolitik zurückgreifen können, um gegen die Ursachen des Schocks vorzugehen.

Die Ministerinnen und Minister erörterten auch die Frage, in welchem Zusammenhang nationale automatische Stabilisatoren und Haushaltspuffer mit der Notwendigkeit einer gemeinsamen Fiskalkapazität des Euro-Raums stehen.

• Vermerk an die Euro-Gruppe zu nationalen automatischen Stabilisatoren
• Präsentation zu nationalen automatischen Stabilisatoren (PowerPoint-Präsentation)

Vorbereitung internationaler Tagungen einschließlich Beratungen über die Entwicklung der Wechselkurse

Die Ministerinnen und Minister nahmen eine Bestandsaufnahme der jüngsten Entwicklungen der Wechselkurse vor, wie sie dies regelmäßig im Rahmen der Euro-Gruppe zur Vorbereitung internationaler Tagungen tun.

Die nächsten Tagungen der G20 und des IWF finden am 11. und 12. Oktober bzw. vom 12. bis 14. Oktober in Bali (Indonesien) statt.

Sitzung von 27 Mitgliedstaaten

Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus

Die Euro-Gruppe erörterte die Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), wie vom Euro-Gipfel im Juni gefordert. Die Euro-Gruppe wird sich voraussichtlich bis Dezember 2018 "auf die Modalitäten der Weiterentwicklung des ESM verständigen".

Zwei Aspekte der Reform standen im Mittelpunkt der Diskussion:

• eine Überprüfung des ESM-Instrumentariums, insbesondere der Wirksamkeit vorsorglicher Instrumente und ihrer Förderkriterien
• die Rolle des ESM bei der Bewältigung und Verhütung von Krisen

Die Ministerinnen und Minister vereinbarten, weitere fachliche Arbeiten anzufordern, insbesondere zur Wirksamkeit der vorsorglichen bedingten Kreditlinie und der damit verbundenen Ex-ante-Förderkriterien.

Sie kamen ferner überein, die Beratungen über die Entwicklung der Rolle des ESM bei der Bewältigung und Verhütung von Krisen fortzusetzen, wobei der Schwerpunkt auf die Notwendigkeit gelegt wird, mögliche Überschneidungen mit bestehenden EU-Prozessen und den Zuständigkeiten der Europäischen Kommission in diesem Bereich zu vermeiden.

• Euro-Gipfel, 29. Juni 2018
• ESM-Kreditinstrumentarium
• Erklärung des Euro-Gipfels, 29. Juni 2018
• Schreiben von Mário Centeno, Präsident der Euro-Gruppe, an Donald Tusk, Präsident des Europäischen Rates, vor dem Euro-Gipfel am 29. Juni 2018