Euro-Gruppe, 24.05.2018, 24. Mai 2018

Wichtigste Ergebnisse

Die Sitzung der Euro-Gruppe fand in zwei Formaten statt – erst als ordentliche Sitzung der Ministerinnen und Minister des Euro-Währungsgebiets und im Anschluss daran als Sitzung der Ministerinnen und Minister von 27 EU-Mitgliedstaaten.

Ordentliche Sitzung der Euro-Gruppe

Makroökonomisches Anpassungsprogramm für Griechenland

Die Eurogruppe wurde über die von den Institutionen und der griechischen Regierung am 19. Mai 2018 geschlossene Vereinbarung auf Arbeitsebene unterrichtet. Der Schwerpunkt liegt nunmehr auf der erfolgreichen Umsetzung der vereinbarten Reformen durch Griechenland im Vorfeld der Sitzung der Euro-Gruppe im Juni.

Ferner erörterte die Euro-Gruppe weiter mögliche Maßnahmen zum Schuldenabbau im Rahmen der Vorbereitung der Entscheidungen, die in der Sitzung der Euro-Gruppe im Juni getroffen werden sollen.

Das makroökonomische Anpassungsprogramm für Griechenland wird derzeit seiner vierten und letzten Überprüfung unterzogen. Das Programm läuft formell am 20. August 2018 aus.

• Erklärung der europäischen Institutionen zu der mit der griechischen Regierung erzielten Vereinbarung auf Arbeitsebene (19. Mai 2018)
• Griechenland: Drittes makroökonomisches Anpassungsprogramm (Hintergrundinformationen)
• Zeitleiste: Das dritte Finanzhilfeprogramm für Griechenland (Hintergrundinformationen)

Wirtschaftliche Lage im Euro-Raum: Frühjahrsprognose der Europäischen Kommission

Die Europäische Kommission stellte ihre am 3. Mai veröffentlichte Frühjahrsprognose 2018 vor.

• Europäische Wirtschaftsprognose. Frühjahr 2018

Thematische Beratungen über Wachstum und Beschäftigung: Ausgabenüberprüfungen

Die Euro-Gruppe beriet über das weitere Vorgehen nach der Ausgabenüberprüfung und setzte dieses Mal einen Schwerpunkt auf die Herausforderung der Eigenverantwortung bei der Durchführung der Ausgabenüberprüfung. Der irische und der spanische Minister berichteten über die Erfahrungen ihrer Länder und die Erkenntnisse aus ihren vor kurzem abgeschlossenen Ausgabenüberprüfungen.

Die Euro-Gruppe hatte dieses Thema zuvor im Juni letzten Jahres und im September 2016 erörtert, als sie die gemeinsamen Grundsätze für die Verbesserung der Mittelzuweisung billigte.

Ausgabenüberprüfungen helfen Regierungen festzustellen, in welchen Bereichen Einsparungen oder Effizienzsteigerungen möglich sind und wo sich mit den Ausgaben mehr erreichen ließe.

• Qualität der öffentlichen Finanzen Enhancing ownership in spending reviews (technischer Hintergrundvermerk der Europäischen Kommission)

Sitzung im inklusiven Format

Bankenunion und Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM)

Die Finanzministerinnen und -minister aus 27 EU-Mitgliedstaaten führten einen Gedankenaustausch zur Vollendung der Bankenunion und der künftigen Rolle des ESM. Sie zogen eine Bilanz der bisher erzielten Fortschritte und berieten über das weitere Vorgehen zur Vorbereitung der bevorstehenden Tagung der Staats- und Regierungschefs im Juni.