Euro-Gruppe, 7.9.2018, 7. September 2018

Wichtigste Ergebnisse

Die Sitzung der Euro-Gruppe fand in zwei Formaten statt: als ordentliche Sitzung der Ministerinnen und Minister des Euro-Währungsgebiets und als Sitzung der Ministerinnen und Minister von 27 EU-Mitgliedstaaten zur Erörterung von Fragen im Zusammenhang mit der Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion.

9.00 Uhr – Ordentliche Sitzung der Euro-Gruppe

Gedankenaustausch mit dem Vorsitzenden des Ausschusses des Europäischen Parlaments für Wirtschaft und Währung

Die Euro-Gruppe führte mit dem Vorsitzenden des Ausschusses des Europäischen Parlaments für Wirtschaft und Währung (ECON), Roberto Gualtieri, einen Gedankenaustausch über die wirtschaftlichen Aussichten und Herausforderungen für das Euro-Währungsgebiet.

Der Präsident der Euro-Gruppe erscheint regelmäßig beim ECON-Ausschuss des Europäischen Parlaments zu einem wirtschaftlichen Dialog über die Arbeit und die politischen Prioritäten der Euro-Gruppe. Mit der Initiative von Präsident Centeno, den Vorsitz des ECON-Ausschusses zu einem speziellen Gedankenaustausch einzuladen, soll der Dialog zwischen dem Europäischen Parlament und der Euro-Gruppe verstärkt werden.

Thematische Beratungen über Allokationseffizienz auf Arbeits- und Produktmärkten

Die Euro-Gruppe erörterte anhand einer Analyse der Kommission die Allokationseffizienz auf Arbeits- und Produktmärkten. Die Fähigkeit eines Landes, Ressourcen effizient auf den Arbeits- und Produktmärkten zu verteilen, erhöht seine wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit und ist daher für das Euro-Währungsgebiet von besonderer Bedeutung.

Die Ministerinnen und Minister hörten ferner einen Vortrag von Christopher Antoniou Pissarides, Professor für Wirtschaft an der London School of Economics und Nobelpreisträger. Professor Pissarides sprach über die Auswirkungen der künstlichen Intelligenz und der Automatisierung auf die Arbeitsmärkte.

• Allokationseffizienz im Euro-Währungsgebiet – Vermerk der Kommission
• Herausforderungen auf dem Arbeitsmarkt in Europa – Vortrag von Christopher Pissarides

Portugal: achte Überwachungsmission nach Abschluss des Programms

Die Euro-Gruppe wurde über die Ergebnisse der achten Überwachungsmission nach Abschluss des Anpassungsprogramms in Portugal (5. November bis 12. Juni 2018) unterrichtet.

Die Überwachung nach Abschluss des Programms dient vor allem dazu, festzustellen, inwieweit ein Land in der Lage ist, im Rahmen des vorangegangenen Programms gewährte Darlehen zurückzuzahlen. Sie wird abgeschlossen, wenn mindestens 75 % der erhaltenen Darlehen zurückgezahlt wurden.

• Erklärung der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank im Anschluss an die achte Überwachungsmission nach Abschluss des Anpassungsprogramms in Portugal
• Finanzhilfe für Portugal: Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms (Europäische Kommission)

10.30 Uhr – Sitzung von 27 Mitgliedstaaten

Vertiefung der WWU: Folgemaßnahmen zum Euro-Gipfel im Juni, einschließlich Fragen der gemeinsamen Letztsicherung

Die Ministerinnen und Minister erörterten das weitere Vorgehen im Anschluss an den Euro-Gipfel vom Juni 2018; dort war vereinbart worden, dass die Euro-Gruppe alle im Schreiben von Präsident Centeno vom 25. Juni aufgeführten Aspekte der Vertiefung der WWU weiter erörtern würde. Die Euro-Gruppe kam überein, in den nächsten Sitzungen diese Themen im Rahmen der Vorbereitung des Euro-Gipfels im Dezember nacheinander weiter zu prüfen.

In dieser Sitzung erörterte die Euro-Gruppe insbesondere Fragen im Zusammenhang mit der gemeinsamen Letztsicherung für den einheitlichen Abwicklungsfonds (SRF). Auf dem Euro-Gipfel im Juni 2018 war eine Einigung darüber erzielt worden, dass der ESM die gemeinsame Letztsicherung für den SRF bereitstellen würde und dass die Euro-Gruppe bis Dezember 2018 das Mandat zu diesem Thema erarbeiten würde.

• Euro-Gipfel, 29. Juni 2018
• Erklärung der Euro-Gruppe und der Wirtschafts- und Finanzminister zu den Letztsicherungsvorkehrungen des einheitlichen Abwicklungsmechanismus, Dezember 2013
• Schlussfolgerungen des Rates über die Bankenunion, Juni 2017
• Einheitlicher Abwicklungsmechanismus (Hintergrundinformationen)