Euro-Gruppe, 21.6.2018, 21. Juni 2018

Wichtigste Ergebnisse

Die Sitzung der Euro-Gruppe fand in zwei Formaten statt: als ordentliche Sitzung der Ministerinnen und Minister des Euro-Währungsgebiets und als Sitzung der Ministerinnen und Minister von 27 EU-Mitgliedstaaten zur Erörterung der Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion.

15.00 Uhr – Ordentliche Sitzung der Euro-Gruppe

Makroökonomisches Anpassungsprogramm für Griechenland

Die Euro-Gruppe hat die vierte (und letzte) Überprüfung des makroökonomischen Anpassungsprogramms für Griechenland erörtert und sich auf die Elemente verständigt, die den erfolgreichen Ausstieg Griechenlands aus dem Programm im August dieses Jahres unterstützen sollen.

Sie hat eine Erklärung zur Erläuterung der Vereinbarung angenommen, in der u. a. der Überwachungsrahmen, der auf das Programm folgen wird, die Höhe der letzten Tranche der vom ESM gewährten finanziellen Unterstützung, Maßnahmen zum Schuldenabbau und haushaltspolitische Ziele festgelegt werden.

• Erklärung der Euro-Gruppe zu Griechenland, 22. Juni 2018
• Überarbeiteter Anhang der Erklärung der Euro-Gruppe zu Griechenland, 22. Juni 2018
• Informationsblätter – Ein neues Kapitel für Griechenland (Europäische Kommission)
• Zeitleiste: Das dritte Finanzhilfeprogramm für Griechenland (Hintergrundinformationen)
• Erklärung der Euro-Gruppe zu Griechenland (Pressemitteilung, 25.5.2016)
• Erklärung der Euro-Gruppe zu Griechenland (Pressemitteilung, 15.6.17)

Artikel-IV-Konsultationen des IWF mit dem Euro-Währungsgebiet

Die Euro-Gruppe hat einen Gedankenaustausch über die vom Internationalen Währungsfonds (IWF) vorgelegten Ergebnisse seiner Artikel-IV-Konsultationen mit dem Euro-Währungsgebiet geführt. Der Abschlussbericht des IWF soll in Kürze veröffentlicht werden.

Dieses Jahr hat sich die Konsultation auf einzelstaatliche und europäische Maßnahmen konzentriert, die das Euro-Währungsgebiet vor künftigen Erschütterungen schützen sollen.

Der IWF führt solche Konsultationen jedes Jahr mit allen IWF-Mitgliedern durch, und zwar sowohl mit einzelnen Ländern als auch mit Währungsgebieten, einschließlich des Euro-Währungsgebiets. Dies erfolgt gemäß Artikel IV des Abkommens über den IWF.

• Artikel des Übereinkommens über den Internationalen Währungsfonds

Aktualisierter Haushaltsplanentwurf Spaniens

In Bezug auf den aktualisierten Haushaltsplanentwurf Spaniens für 2018 hat die Euro-Gruppe einen Meinungsaustausch geführt und eine Erklärung angenommen.

• Erklärung der Euro-Gruppe zum aktualisierten Haushaltsplanentwurf Spaniens für 2018 (Pressemitteilung, 22. Juni 2018)
• Stellungnahme der Kommission zum aktualisierten Haushaltsplanentwurf Spaniens
• Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen: Analyse des aktualisierten Haushaltsplanentwurfs Spaniens

Zypern: Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms

Die Europäische Kommission und die EZB haben die Euro-Gruppe über die wichtigsten Ergebnisse ihrer vierten Überwachungsmission nach Abschluss des Anpassungsprogramms in Zypern informiert, die vom 19. bis 23. März 2018 stattfand.

Der ESM hat die Ergebnisse in Bezug auf das Frühwarnsystem vorgestellt; zur gleichen Zeit hat der IWF seine zweite Überwachungsmission nach Abschluss des Anpassungsprogramms durchgeführt.

Ziel der Überwachung ist es, festzustellen, ob das Land möglicherweise Gefahr läuft, im Rahmen seines früheren Anpassungsprogramms erhaltene Darlehen nicht zurückzahlen zu können. Die Überwachung wird fortgesetzt, bis mindestens 75 % der Darlehenssumme zurückgezahlt sind.

• Erklärung der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank im Anschluss an die vierte Überwachungsmission nach Abschluss des Anpassungsprogramms in Zypern
• FAQ zum ESM-Frühwarnsystem

Arbeitsprogramm der Euro-Gruppe für das zweite Halbjahr 2018

Die Euro-Gruppe hat ihr Arbeitsprogramm für das zweite Halbjahr 2018 verabschiedet.

• Arbeitsprogramm der Euro-Gruppe für das zweite Halbjahr 2018

Sonstige Tagesordnungspunkte

Italiens Wirtschafts- und Finanzminister Giovanni Tria und Spaniens Ministerin für Wirtschaft, Industrie und Wettbewerbsfähigkeit Nadia Calviño haben die politischen Prioritäten ihrer jeweiligen Regierungen vorgestellt. Dies ist die gängige Praxis der Euro-Gruppe, wenn neue Regierungen antreten.

18.30 Uhr – Tagung von 27 Mitgliedstaaten

Vorbereitung der Tagung des Euro-Gipfels: Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU)

Die Euro-Gruppe hat sich im inklusiven Format getroffen, um den Euro-Gipfel am 29. Juni 2018 vorzubereiten.

Im Mittelpunkt der Beratungen standen die weiteren Schritte für die Bankenunion und die Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus. Darüber hinaus wurden haushaltspolitische Fragen angesprochen, u. a. Vorschläge für eine mögliche Fiskalkapazität des Euro-Währungsgebiets.

• Euro-Gipfel, 15. Dezember 2017
• Euro-Gipfel, 23. März 2018
• Euro-Gipfel, 29. Juni 2018
• Schlussfolgerungen des Rates zu einem Fahrplan zur Vollendung der Bankenunion (17.6.2016)