Euro-Gruppe, 19.11.2018, 19. November 2018

Wichtigste Ergebnisse

Die Euro-Gruppe ist im inklusiven Format von 27 Mitgliedstaaten zusammengetreten, um über die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion zu beraten.

Die Ministerinnen und Minister haben die Vorbereitungen im Hinblick auf den Euro-Gipfel im Dezember fortgesetzt.

Bankenunion

Die Ministerinnen und Minister haben sich – auf der Grundlage einer Beurteilung der Organe – einen Überblick über die erzielten Fortschritte bei der Risikominderung verschafft. Die Euro-Gruppe führte auch einen Gedankenaustausch über mögliche Optionen zur Verbesserung der derzeitigen Vorkehrungen für die Behandlung möglicher Liquiditätserfordernisse abgewickelter Banken.

Außerdem hat sie Fragen im Zusammenhang mit der gemeinsamen Letztsicherung für den einheitlichen Abwicklungsfonds erörtert. Dabei ist es insbesondere um die Möglichkeit gegangen, die Letztsicherung vor Ende des Übergangszeitraums – also vor 2024 – einzuführen, sofern eine ausreichende Risikominderung erzielt wird.

• Bankenunion (Hintergrundinformationen)

ESM-Reform

Die Ministerinnen und Minister haben auf der Grundlage früherer Beratungen einen Gedankenaustausch über die Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus, einschließlich der Zusammenarbeit zwischen dem ESM und der Kommission, geführt.

Die Euro-Gruppe hat über Fragen zur Finanzierbarkeit der Schuldenlast beraten, einschließlich der möglichen Einführung von Umschuldungsklauseln mit einstufiger Aggregation ("single limb collective action clauses"), die eventuelle Umschuldungen im Ausnahmefall, dass sie als notwendig erachtet werden, effizienter machen könnten. Zudem haben die Ministerinnen und Minister einen Gedankenaustausch über die Rolle geführt, die der ESM – im Einklang mit der IWF-Praxis – bei der Förderung des Dialogs zwischen den Mitgliedstaaten und ihren Gläubigern spielen könnte.

Instrumente für Stabilisierung und Konvergenz

Die Euro-Gruppe hat Vorschläge zur Einführung von Instrumenten für Stabilisierung und Konvergenz geprüft.