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Euro-Raum: Wirtschaftliche Aussichten und Herausforderungen
Die Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft und Währung (ECON) des Europäischen Parlaments, Irene Tinagli, wurde von Präsident Mário Centeno zu einer Aussprache über die wirtschaftlichen Aussichten des Euro-Raums im Zusammenhang mit der COVID-19-Krise eingeladen.
Die Aussprache erfolgte im Rahmen eines laufenden Dialogs, mit dem der Informationsaustausch zwischen dem Europäischen Parlament und der Euro-Gruppe gestärkt werden soll.
Inklusives Format (EU-27)
Wirtschaftliche Reaktion auf die COVID-19-Krise
Die Euro-Gruppe überprüfte die Fortschritte bei den wirtschaftlichen Sicherheitsnetzen, die auf der Videokonferenz der Euro-Gruppe vom 9. April vereinbart und von den Mitgliedern des Europäischen Rates gebilligt worden waren.
Die bahnbrechenden politischen Entscheidungen, die die Euro-Gruppe vor einem Monat getroffen hat, werden in Rekordzeit rechtlich umgesetzt. Wir haben gute Fortschritte bei den drei Sicherheitsnetzen erzielt: Die Absicherung in der Pandemiekrise im Rahmen des Europäischen Stabilitätsmechanismus ist seit heute einsatzbereit, und der Rat hat eine Einigung über SURE erzielt. Außerdem haben wir die Grundlage für eine Einigung über den Garantiefonds der Europäischen Investitionsbank für Unternehmen geschaffen.
Mário Centeno, Präsident der Euro-Gruppe
Die Ministerinnen und Minister führten außerdem eine strategische Aussprache über die Prioritäten für die wirtschaftliche Erholung der EU nach der Pandemie.
Die Euro-Gruppe hatte sich bereits auf einige zentrale Merkmale des Aufbaufonds geeinigt. Er muss zeitlich begrenzt und zielgerichtet sein und den außergewöhnlichen Kosten dieser Krise gerecht werden. Er muss dazu beitragen, die Kosten über eine bestimmte Zeit hinweg zu verteilen, und Solidarität mit den am stärksten betroffenen Mitgliedstaaten sicherstellen. Heute haben wir diese vereinbarten Leitlinien durch eine strategische Diskussion über Merkmale, Gestaltung, Umfang und Prioritäten für die Erholung nach der Pandemie ergänzt.
Mário Centeno, Präsident der Euro-Gruppe
Die Notfallmaßnahmen der EU gegen die COVID-19-Pandemie (Infografik)
Rahmen für staatliche Beihilfen
Die Europäische Kommission informierte die Ministerinnen und Minister über die am 8. Mai 2020 angenommene zweite Änderung, mit der der Geltungsbereich des Rahmens für staatliche Beihilfen ausgeweitet wurde. Der befristete Rahmen war am 19. März 2020 angenommen worden, um die Mitgliedstaaten bei der Stärkung der Wirtschaft im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie zu unterstützen.
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Die bahnbrechenden politischen Entscheidungen, die die Euro-Gruppe vor einem Monat getroffen hat, werden in Rekordzeit rechtlich umgesetzt. Wir haben gute Fortschritte bei den drei Sicherheitsnetzen erzielt: Die Absicherung in der Pandemiekrise im Rahmen des Europäischen Stabilitätsmechanismus ist seit heute einsatzbereit, und der Rat hat eine Einigung über SURE erzielt. Außerdem haben wir die Grundlage für eine Einigung über den Garantiefonds der Europäischen Investitionsbank für Unternehmen geschaffen.
