Euro-Gruppe, 11. September 2020

Wichtigste Ergebnisse

Die Sitzung der Euro-Gruppe wurde vom deutschen Ratsvorsitz in Berlin ausgerichtet. Seit der Einführung der COVID-19-Beschränkungen im Februar 2020 war es die erste Sitzung der Euro-Gruppe, bei der Teilnehmer persönlich anwesend waren.

Dies war auch die erste Sitzung unter dem Vorsitz des Präsidenten der Euro-Gruppe, Paschal Donohoe, der sein Amt am 13. Juli 2020 angetreten hat.

Bestandsaufnahme der Wirtschaftslage

Die Ministerinnen und Minister führten einen Gedankenaustausch über die aktuelle Wirtschaftslage im Euro-Raum, überprüften die politischen Maßnahmen auf nationaler und europäischer Ebene und befassten sich mit den Erfordernissen des Wiederaufbaus, mit denen die Volkswirtschaften nach der COVID‑19-Krise konfrontiert sein könnten.

Positiv ist zu vermerken, dass nach dem konjunkturellen Tiefpunkt im Euro-Raum im April und Mai dann im Juni und Juli ein deutlicher Aufschwung zu verzeichnen war. Wir alle sind uns der enormen Beunruhigung und der großen Sorge bewusst, mit der so viele Millionen Bürgerinnen und Bürger konfrontiert sind; und wir wissen, dass es Zeit und Anstrengung brauchen wird, um die durch diese Krise verursachten Schäden zu reparieren. Aber wir sind vereint in unserer Entschlossenheit, dies zu tun.

Paschal Donohoe, Präsident der Euro-Gruppe

Die Ministerinnen und Minister führten ferner einen Gedankenaustausch über die fiskalpolitische Reaktion auf nationaler Ebene sowie über den haushaltspolitischen Kurs im Jahr 2021.

Ich habe eine gemeinsame Bereitschaft wahrgenommen, zu einem koordinierten Ansatz für die Haushaltspolitik zu gelangen und die Euro-Gruppe als Forum zur Erzielung dieser Einigung zu nutzen. Im gesamten Euro-Raum werden einige Krisenregelungen auslaufen, andere hingegen werden verlängert und verbessert werden. In der Zwischenzeit sind die Mitgliedstaaten dabei, neue Maßnahmen auszuarbeiten, um die Erholung anzukurbeln. Paschal Donohoe, Präsident der Euro-Gruppe

• COVID‑19-Pandemie (Coronavirus) (Hintergrundinformationen)
• Ein Aufbauplan für Europa (Hintergrundinformationen)

Ordentliche Sitzung

Thematische Aussprache: politische Ökonomie der Reformen

Die Euro-Gruppe führte eine thematische Aussprache über die Faktoren der politischen Ökonomie, die die Einleitung von Reformen erleichtern, ihre Wirkung maximieren und den effizienten Einsatz öffentlicher Mittel im Kontext des Wiederaufbaus gewährleisten.

Die Aussprache stützte sich auf einen technischen Vermerk der Kommission.

Wir haben einen wirklich inhaltsreichen und produktiven Meinungsaustausch geführt, bei dem die Kolleginnen und Kollegen ihre Einblicke und ihre nationalen Erfahrungen bezüglich der Rolle der Euro-Gruppe ausgetauscht haben. Ich möchte die Euro-Gruppe zur Herbeiführung eines umfassenderen Einvernehmens über vorrangige Bereiche und über Reformen nutzen, um unseren Weg zur Erholung zu ebnen. Paschal Donohoe, Präsident der Euro-Gruppe

• Technischer Vermerk: Die politische Ökonomie der Reformen verstehen (Europäische Kommission)

Sitzung im inklusiven Format

Bankenunion

Die Ministerinnen und Minister zogen eine Bilanz der laufenden Arbeiten an den vier Arbeitssträngen zur weiteren Stärkung der Bankenunion:

• europäisches Einlagenversicherungssystem (EDIS)
• Finanzstabilität
• Krisenbewältigung
• verbesserte grenzüberschreitende Finanzmarktintegration

Im Juni haben wir vereinbart, die Arbeiten zur Stärkung der Bankenunion vorrangig fortzusetzen. Es bestand weitgehendes Einvernehmen darüber, dass generell Fortschritte erzielt werden müssen, und so streben wir weitere Fortschritte im Laufe des Jahres an. Paschal Donohoe, Präsident der Euro-Gruppe

Die Ministerinnen und Minister erörterten auch die Reform des Vertrags über den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), der Folgendes vorsieht:

• die Einführung einer Letztsicherung für den einheitlichen Abwicklungsfonds bis 2023
• möglicherweise eine frühere Einführung der Letztsicherung
• die Bereitstellung von Liquidität im Abwicklungsfall