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Reguläres Format (Länder des Euro-Währungsgebiets)
Präsidentschaft der Euro-Gruppe
Der amtierende Präsident der Euro-Gruppe Mário Centeno hat die Ministerinnen und Minister über das Verfahren zur Wahl eines neuen Präsidenten informiert. Interessierte Ministerinnen und Minister können ihre Kandidatur bis zum 25. Juni bekanntgeben. Die Amtszeit von Präsident Centeno endet am 12. Juli. Er strebt kein zweites Mandat an.
„Ich habe meine Amtskolleginnen und ‑kollegen heute darüber informiert, dass ich kein zweites Mandat anstrebe. Ich werde noch bis zum Ende meiner Amtszeit am 12. Juli Präsident der Euro-Gruppe sein.“
Mário Centeno, Präsident der Euro-Gruppe
Die Euro-Gruppe wird planmäßig auf ihrer Konferenz im Juli 2020 einen neuen Präsidenten wählen.
Wahl des Präsidenten/der Präsidentin der Euro-Gruppe
Bericht über die verstärkte Überwachung Griechenlands
Die Euro-Gruppe hat den sechsten Bericht über die verstärkte Überwachung Griechenlands erörtert. Die Ministerinnen und Minister kamen zu dem Schluss, dass die Voraussetzungen für die Freigabe der dritten Tranche von an politische Bedingungen geknüpften Schuldenmaßnahmen erfüllt sind.
„Selbst in dieser außergewöhnlichen Situation hat Griechenland die erforderlichen Maßnahmen ergriffen, um seinen Reformzusagen nachzukommen. Auf dieser Grundlage haben wir eine politische Einigung über die Genehmigung der nächsten Tranche der Schuldenmaßnahmen erzielt.“
Mário Centeno, Präsident der Euro-Gruppe
Die Kommission hat am 11. Juli 2018 einen Beschluss über die Aktivierung einer verstärkten Überwachung für Griechenland erlassen, der nach dem Auslaufen des Programms im Rahmen des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) im August 2018 in Kraft getreten ist.
Die vierteljährlichen Berichte über die verstärkte Überwachung ermöglichen eine genaue Beobachtung der wirtschaftlichen, haushaltspolitischen und finanziellen Lage und der nach Auslaufen des Programms geltenden politischen Verpflichtungen, wie dies von der Euro-Gruppe im Juni 2018 vereinbart wurde.
Überwachung nach Abschluss der Anpassungsprogramme: Zypern und Spanien
Die Europäische Kommission und die Europäische Zentralbank (EZB) haben die Euro-Gruppe über die wichtigsten Ergebnisse der folgenden Überwachungsmaßnahmen informiert:
8. Überwachungsmission nach Abschluss des Anpassungsprogramms in Zypern
13. Überwachungsmission nach Abschluss des Anpassungsprogramms in Spanien
Die Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms beginnt automatisch nach dem Auslaufen der Finanzhilfeprogramme im Rahmen des Europäischen Stabilitätsmechanismus. Sie wird so lange fortgesetzt, bis mindestens 75 % der erhaltenen Finanzhilfe zurückgezahlt wurden. Berichterstattung und Missionen folgen einem halbjährlichen Zeitplan.
Bankenunion: das Euro-Währungsgebiet betreffende Aspekte
Der Vorsitzende des Aufsichtsgremiums der Europäischen Zentralbank (EZB), Andrea Enria, hat erläutert, welche Aufgaben im Bereich der Bankenaufsicht die EZB seit der letzten Anhörung im Oktober 2019 wahrgenommen hat. Im Mittelpunkt des Berichts standen die Maßnahmen, die ergriffen wurden, um die Auswirkungen der COVID‑19-Krise auf die Banken abzufedern und die Banken zu unterstützen, damit diese weiterhin Kredite an private Haushalte und Unternehmen vergeben können.
Die Vorsitzende des einheitlichen Abwicklungsausschusses (SRB), Elke König, berichtete über die jüngsten Maßnahmen, die als Reaktion auf die COVID‑19-Krise getroffen wurden, um die unmittelbare operationelle Belastung der Banken im Rahmen ihres Zuständigkeitsbereichs zu verringern. Sie informierte die Euro-Gruppe auch über den aktuellen Stand bei der Abwicklungsplanung, der Abwicklungsfähigkeit, einschließlich MREL (Mindestanforderung an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten), und der Einrichtung des einheitlichen Abwicklungsfonds (SRF).
Die Anhörungen der Vorsitzenden des Aufsichtsgremiums der Europäischen Zentralbank (EZB) und des Einheitlichen Abwicklungsausschusses (SRB) finden zweimal jährlich statt.
Überarbeitetes kurzfristiges Arbeitsprogramm der Euro-Gruppe
Die Euro-Gruppe hat ein überarbeitetes kurzfristiges Arbeitsprogramm gebilligt, das die Neugewichtung der Prioritäten vor dem Hintergrund der COVID‑19-Pandemie widerspiegelt.
Ihr Arbeitsprogramm für das erste bzw. zweite Halbjahr billigt und veröffentlicht die Euro-Gruppe in der Regel zweimal jährlich.
Wirtschaftslage und politische Maßnahmen zur Unterstützung der Erholung nach der Pandemie
Am 23. April forderte der Präsident des Europäischen Rates die Euro-Gruppe auf, „die wirtschaftliche Lage [...] genau [zu] beobachten und den Boden für eine robuste Erholung [zu] bereiten“.
In diesem Zusammenhang erörterten die Ministerinnen und Minister die Wirtschaftslage und den Bedarf im Hinblick auf die Erholung nach der Pandemie. Im Mittelpunkt der Beratungen stand die Komplementarität der politischen Maßnahmen auf nationaler und europäischer Ebene.
„Wir haben eine mögliche Euroraum-Dimension der Aufbaufazilität erörtert. Der Schutz der einheitlichen Währung ist ebenso wichtig wie der Schutz des Binnenmarkts.“
Mário Centeno, Präsident der Euro-Gruppe
Des Weiteren wurden Überlegungen angestellt zu den Auswirkungen der Mitgliedschaft im Euro-Währungsgebiet auf die Aufbau- und Resilienzpläne, einschließlich der möglichen Verknüpfung mit den Empfehlungen für das Euro-Währungsgebiet, und zur diesbezüglichen Gestaltung der Arbeit der Euro-Gruppe.
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
„Ich habe meine Amtskolleginnen und ‑kollegen heute darüber informiert, dass ich kein zweites Mandat anstrebe. Ich werde noch bis zum Ende meiner Amtszeit am 12. Juli Präsident der Euro-Gruppe sein.“
