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Die Euro-Gruppe hat makroökonomische und haushaltspolitische Entwicklungen im Euro-Raum erörtert und sich mit der Funktionsweise der Anpassungsmechanismen befasst. Die Ministerinnen und Minister haben ferner das Arbeitsprogramm der Euro-Gruppe für das zweite Halbjahr 2021 angenommen und die Berichte der Vorsitzenden des Aufsichtsgremiums der EZB und des Einheitlichen Abwicklungsausschusses gehört.
Gedankenaustausch über makroökonomische und haushaltspolitische Entwicklungen
Die Euro-Gruppe hat mit der Vorsitzenden des ECON-Ausschusses des Europäischen Parlaments, Irene Tinagli, einen Gedankenaustausch über die makroökonomische und haushaltspolitische Lage im Euro-Raum geführt, wobei sich die Gruppe auch auf die Frühjahrsprognose der Kommission stützte.
Wir sehen, dass die Erholung von der Krise allmählich in Gang kommt. Wir wissen aber auch, dass die Herausforderungen nach wie vor groß sind und dass weiterhin die reale Gefahr besteht, dass unsere Gesellschaften, unsere Bürgerinnen und Bürger und die Bilanzen der Unternehmen durch diese Pandemie Schäden und Narben davontragen.
Paschal Donohoe, Präsident der Euro-Gruppe
Diese Aussprache erfolgt im Rahmen eines laufenden Dialogs, mit dem der Informationsaustausch zwischen dem Europäischen Parlament und der Euro-Gruppe gestärkt werden soll.
Ausschnitte der Sitzung der Euro-Gruppe vom 21. Mai 2021 in Portugal
Funktionsweise der Anpassungsmechanismen im Euro-Raum – Erkenntnisse aus der COVID‑19-Pandemie
Die Finanzministerinnen und ‑minister haben die Funktionsweise der Anpassungsmechanismen im Euro-Raum erörtert, wobei der Schwerpunkt auf der COVID‑19-Pandemie lag.
Im September 2017 einigte sich die Euro-Gruppe darauf, als allgemeinen Rahmen für künftige thematische Beratungen über Wachstum und Beschäftigung die wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit heranzuziehen. Innerhalb dieses Arbeitsschwerpunkts befassen sich die Ministerinnen und Minister mit den Anpassungsmechanismen, die ein wichtiges Element der wirtschaftlichen Widerstandsfähigkeit im Euro-Raum darstellen.
Wir werden eine Haushaltspolitik planen, die das richtige Gleichgewicht zwischen einer weiteren Unterstützung unserer Unternehmen sowie unserer Bürgerinnen und Bürger auf dem Weg zu einer nachhaltigen Erholung von der Krise und einer nachhaltigen und zielgerichteten Vorgehensweise findet.
Paschal Donohoe, Präsident der Euro-Gruppe
Berichterstattung über die operativen Aspekte der Bankenunion
Dreizehnte Anhörung des Vorsitzenden des Aufsichtsgremiums
Der Vorsitzende des Aufsichtsgremiums der Europäischen Zentralbank, Andrea Enria, hat die Euro-Gruppe über die seit dem letzten Bericht durchgeführten Aufsichtsaufgaben unterrichtet. Er hat sich dabei insbesondere auf Kredit- und Klimarisiken und den Brexit konzentriert.
In der Verordnung (Nr. 1024/2013) über den einheitlichen Aufsichtsmechanismus (SSM) sowie in der Vereinbarung zwischen dem Rat der Europäischen Union und der EZB über die Zusammenarbeit bei Verfahren im Zusammenhang mit dem SSM ist ein regelmäßiger Gedankenaustausch zwischen der Euro-Gruppe und dem Vorsitzenden des Aufsichtsgremiums der EZB vorgesehen.
Berichterstattung über die jüngsten Tätigkeiten des Einheitlichen Abwicklungsausschusses
Die Vorsitzende des Einheitlichen Abwicklungsausschusses (SRB), Elke König, hat die Euro-Gruppe über die jüngsten Tätigkeiten des SRB informiert, wobei sie sich insbesondere auf die Fortschritte bei der Abwicklungsfähigkeit, die Mindestanforderungen an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten sowie den Aufbau des einheitlichen Abwicklungsfonds (SRF) konzentrierte.
Dabei handelt es sich um eine regelmäßige Präsentation, die zweimal jährlich parallel zur Anhörung des Vorsitzenden des Aufsichtsgremiums der EZB stattfindet.
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Wir sehen, dass die Erholung von der Krise allmählich in Gang kommt. Wir wissen aber auch, dass die Herausforderungen nach wie vor groß sind und dass weiterhin die reale Gefahr besteht, dass unsere Gesellschaften, unsere Bürgerinnen und Bürger und die Bilanzen der Unternehmen durch diese Pandemie Schäden und Narben davontragen.
