"Wir verwenden Cookies, um Ihr Nutzererlebnis zu verbessern. Notwendige Cookies sind für die wesentlichen Funktionen der Website des Rates erforderlich. Optionale Cookies helfen uns, anonyme und aggregierte Statistiken zu erheben, um besser Ihren Bedürfnissen zu entsprechen.
Mit Ihrer Erlaubnis werden wir Cookies verwenden, um aggregierte anonyme Daten über die Navigation und das Verhalten der Besucher auf unserer Website zu erfassen. Wir werden diese Daten für ein verbessertes Besuchserlebnis unserer Website nutzen.
Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms
Die Europäische Kommission und die Europäische Zentralbank (EZB) haben die Euro-Gruppe über die wichtigsten Ergebnisse der Berichte über die Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms für Zypern, Portugal, Irland und Spanien unterrichtet.
Die Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms beginnt automatisch nach dem Ende der Finanzhilfeprogramme und wird fortgesetzt, bis mindestens 75 % der erhaltenen Finanzhilfe zurückgezahlt wurden. Diese Berichte werden halbjährlich erstellt.
Ausschnitte von der Sitzung der Euro-Gruppe vom 17. Juni 2021 in Luxemburg
Griechenland: zehnter Bericht über eine verstärkte Überwachung und politikabhängige Schuldenerleichterungsmaßnahmen
Die Ministerinnen und Minister haben einen Gedankenaustausch über den zehnten Bericht über die verstärkte Überwachung Griechenlands geführt, einschließlich darüber, ob die notwendigen Voraussetzungen für eine Bestätigung der Freigabe der fünften Tranche politikabhängiger Schuldenerleichterungsmaßnahmen gegeben sind.
In Bezug auf Griechenland waren wir uns darin einig, dass die positive Bewertung der Institutionen die Genehmigung der nächsten Tranche politikabhängiger Schuldenerleichterungsmaßnahmen in Höhe von 748 Mio. € rechtfertigt.
Paschal Donohoe, Präsident der Euro-Gruppe
Die Euro-Gruppe begrüßte die Einschätzung der europäischen Institutionen, dass Griechenland die notwendigen Voraussetzungen für die Freigabe der fünften Tranche politikabhängiger Schuldenmaßnahmen in Höhe von 748 Mio. € erfüllt. Die Euro-Gruppe hat eine Erklärung abgegeben, in der die technischen Einzelheiten enthalten sind.
Der Rahmen für die verstärkte Überwachung Griechenlands trat im August 2018 in Kraft, nachdem Griechenland sein Programm im Rahmen des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) erfolgreich abgeschlossen hatte.
Die vierteljährliche Berichterstattung über die verstärkte Überwachung ermöglicht eine genaue Beobachtung der wirtschaftlichen, haushaltspolitischen und finanziellen Lage des Landes und der Umsetzung der nach dem Programm geltenden politischen Verpflichtungen, die von der Euro‑Gruppe im Juni 2018 vereinbart wurden.
Artikel‑IV-Interimsmission des Internationalen Währungsfonds im Euro-Währungsgebiet
Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat die Ergebnisse seiner Interimsmission im Euro-Währungsgebiet im Rahmen von dessen Überwachung nach Artikel IV vorgestellt. Der IWF wird seinen Überwachungszyklus Ende des Jahres abschließen.
Bei der Artikel-IV-Überprüfung handelt es sich um ein regelmäßiges Verfahren, bei dem der IWF die wirtschaftliche Entwicklung bewertet, die politischen Entscheidungsträger des Euro-Währungsgebiets konsultiert und gezielte politische Empfehlungen abgibt.
Funktionsweise des Wechselkursmechanismus II
In unseren heutigen Beratungen haben wir die wichtigen wirtschaftlichen Reformen, die Bulgarien und Kroatien bereits unternommen haben, und die anhaltende Attraktivität des Euro als ein greifbares Symbol der Einheit, des Wohlstands und der Solidarität Europas anerkannt.
Paschal Donohoe, Präsident der Euro-Gruppe
Die Ministerinnen und Minister haben die Funktionsweise des Wechselkursmechanismus II (WKM II) erörtert. Der bulgarische Lew und die kroatische Kuna wurden am 10. Juli 2020 in den WKM II aufgenommen, und Bulgarien und Kroatien haben aktuelle Informationen über die Umsetzung der Reformen vorgelegt, zu denen sie sich bei Beginn ihrer Teilnahme am WKM II verpflichtet haben.
Das Mandat, das ich von den Staats- und Regierungschefs erhalten habe und das ich mir zu eigen gemacht habe, besteht darin, eine Einigung über einen glaubwürdigen und ehrgeizigen Arbeitsplan zu erzielen, der Impulse zum Handeln geben wird. In diesem Geiste werden wir später im Jahr unsere Arbeit an der Bankenunion fortsetzen.
Paschal Donohoe, Präsident der Euro-Gruppe
Wie im Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion (SKS-Vertrag) vorgesehen, hat die Euro-Gruppe den Euro-Gipfel vorbereitet, der am 25. Juni 2021 stattfinden soll.
Gemäß den Vorgaben des Euro-Gipfels vom Dezember 2020 hat der Vorsitzende der hochrangigen Arbeitsgruppe die Ministerinnen und Minister aller 27 Mitgliedstaaten dabei über die Fortschritte unterrichtet, die bei der Ausarbeitung eines Arbeitsplans für alle noch ausstehenden Elemente, die zur Vollendung der Bankenunion erforderlich sind, erzielt wurden.
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
In Bezug auf Griechenland waren wir uns darin einig, dass die positive Bewertung der Institutionen die Genehmigung der nächsten Tranche politikabhängiger Schuldenerleichterungsmaßnahmen in Höhe von 748 Mio. € rechtfertigt.
