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Im Anschluss an die Beratungen in der Sitzung der Euro-Gruppe in Prag hat die Euro-Gruppe die makroökonomische Lage im Euro-Raum und insbesondere die finanzpolitische Reaktion auf die hohen Energiepreise und den hohen Inflationsdruck erörtert. Der Generalsekretär der OECD, Mathias Cormann, nahm an der Aussprache teil.
Wir haben heute in einer gemeinsamen Erklärung vereinbart, den Schwerpunkt bei unserer Unterstützung verstärkt auf kosteneffiziente einkommensorientierte Maßnahmen zu legen, die außergewöhnlich, befristet und auf die Schutzbedürftigsten in unseren Gesellschaften ausgerichtet sind. Außerdem müssen wir Maßnahmen vermeiden, die den Inflationsdruck zusätzlich erhöhen könnten – die Erfahrung hat uns gezeigt, dass die Gesellschaften dadurch auf längere Sicht ärmer gemacht werden. Diese Leitlinien müssten sich in unseren nationalen Haushalten für das nächste Jahr widerspiegeln. Wir werden gegen Ende des Jahres im Zusammenhang mit den Übersichten über die Haushaltsplanung auf dieses Thema zurückkommen.
Paschal Donohoe, Präsident der Euro-Gruppe
Die Ministerrunde hat auf der Grundlage der Analyse der Kommission eine Bestandsaufnahme der Umsetzung der Prioritäten des Euro-Raums in den Aufbau- und Resilienzplänen vorgenommen. Zudem führte sie einen Gedankenaustausch über die wirtschaftlichen Herausforderungen und die politischen Prioritäten für den Euro-Raum angesichts der jüngsten Entwicklungen.
Da wir uns einem neuen und unsichereren wirtschaftlichen Umfeld gegenübersehen, ist der Aufbaufonds wichtiger denn je. Zugleich müssen wir anerkennen, dass sich einige politische Prioritäten verändert haben. Angesichts des geopolitischen und des wirtschaftlichen Kontexts müssen wir im Hinblick auf die Energiewende dringend handeln. Deshalb unterstütze ich nachdrücklich die Bemühungen des tschechischen Vorsitzes um eine rasche Einigung über eine zusätzliche Mittelausstattung von 20 Mrd. EUR für den Aufbaufonds durch REPowerEU – hierüber werden wir morgen auf der Tagung des Rates (Wirtschaft und Finanzen) sprechen.
Paschal Donohoe, Präsident der Euro-Gruppe
Die Euro-Gruppe hat sich im Hinblick auf die bevorstehenden Jahrestagungen der Weltbankgruppe und des Internationalen Währungsfonds einen Überblick über weltwirtschaftliche Fragen verschafft, zu denen – wie üblich – auch die Entwicklung der Wechselkurse gehört. Die Euro-Gruppe befasst sich in regelmäßigen Abständen mit der Entwicklung der Wechselkurse, insbesondere vor internationalen Tagungen.
Ich habe meine Kolleginnen und Kollegen aus der Euro-Gruppe zu einem Gedankenaustausch mit der Finanzministerin der Vereinigten Staaten Janet Yellen am 13. Oktober in Washington D.C. eingeladen. In einer Zeit, in der unser Kontinent von einem Krieg heimgesucht wird, ist es von entscheidender Bedeutung, dass wir unsere engen Beziehungen zu vertrauenswürdigen und gleichgesinnten Partnern, angefangen bei den USA, festigen. Nächste Woche werden wir die transatlantischen wirtschaftlichen Aussichten und Risiken erörtern.
Paschal Donohoe, Präsident der Euro-Gruppe
Der digitale Euro – Geschäftsmodelle öffentlicher und privater Teilnehmer im Ökosystem des digitalen Euro
Auf der Grundlage von Beiträgen der EZB und der Kommission haben die Ministerinnen und Minister die Rolle öffentlicher und privater Teilnehmer im Ökosystem des digitalen Euro erörtert. In diesem Zusammenhang äußerten sie ihre Ansichten zur Rolle beaufsichtigter Intermediäre und des Euro-Systems im gesamten Zahlungsprozess sowie zu möglichen Verbreitungsmodellen, die eine europaweite Reichweite des digitalen Euro gewährleisten und zugleich Innovation fördern würden.
Letztlich wird der Erfolg eines digitalen Euro davon abhängen, ob sich bei verschiedenen Aspekten, wie z. B. der Bequemlichkeit für Endnutzer, der grenzüberschreitenden Nutzbarkeit oder den Datenschutzregelungen, Ausgewogenheit herstellen lässt. In diesem Zusammenhang könnte eine gewisse Harmonisierung von Vorschriften, Standards und Schnittstellen dazu beitragen, Innovationen zu fördern und eine einheitliche Nutzererfahrung mit dem digitalen Euro im gesamten Euro-Währungsgebiet sicherzustellen.
Paschal Donohoe, Präsident der Euro-Gruppe
Diese Aussprache folgt dem Arbeitsplan zum digitalen Euro, auf den sich die Euro-Gruppe in ihrer Sitzung vom 12. Juli 2021 geeinigt hat und auf den sie in ihrer im Februar 2022 angenommenen Erklärung verwiesen hat.
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Wir haben heute in einer gemeinsamen Erklärung vereinbart, den Schwerpunkt bei unserer Unterstützung verstärkt auf kosteneffiziente einkommensorientierte Maßnahmen zu legen, die außergewöhnlich, befristet und auf die Schutzbedürftigsten in unseren Gesellschaften ausgerichtet sind. Außerdem müssen wir Maßnahmen vermeiden, die den Inflationsdruck zusätzlich erhöhen könnten – die Erfahrung hat uns gezeigt, dass die Gesellschaften dadurch auf längere Sicht ärmer gemacht werden. Diese Leitlinien müssten sich in unseren nationalen Haushalten für das nächste Jahr widerspiegeln. Wir werden gegen Ende des Jahres im Zusammenhang mit den Übersichten über die Haushaltsplanung auf dieses Thema zurückkommen.
