Videokonferenz der Außenministerinnen und ‑minister, 3. April 2020

Main results

Wir sehen uns mit einer "Informations-Pandemie" konfrontiert, die gefährliche Auswirkungen auf die öffentliche Gesundheit hat. Wir werden weiterhin gegen Desinformation vorgehen und unsere Bemühungen mit den Mitgliedstaaten und den Plattformen der sozialen Medien abstimmen und intensivieren.

Josep Borrell, Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik

Am 3. April 2020 fand unter dem Vorsitz von Josep Borrell, dem Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, eine Videokonferenz der Ministerinnen und Minister für auswärtige Angelegenheiten statt.

Die Ministerinnen und Minister erörterten die internationalen Aspekte der COVID-19-Pandemie, mit besonderem Schwerpunkt auf Abstimmung zwischen den Konsulaten und Rückholung aus dem Ausland, Verstärkung der internationalen Zusammenarbeit und Hilfe sowie Bekämpfung von Desinformation.

Die Außenministerinnen und ‑minister begrüßten die geleistete Arbeit und die Fortschritte der EU-Institutionen bei der Koordinierung der Rückholmaßnahmen und der konsularischen Unterstützung der Mitgliedstaaten für ihre Bürger im Ausland. Dank der vereinten Bemühungen der EU wurden bislang über 350 000 Europäerinnen und Europäer aus dem Ausland rückgeholt, während 250 000 noch Unterstützung benötigen.

Was die internationale Zusammenarbeit und Hilfe betrifft, so betonten die Ministerinnen und Minister, dass es sich um eine globale Krise handele, die eine globale Antwort erfordere. Ihres Erachtens sollte der Hilfe für die am stärksten gefährdeten Länder sowie für Afrika Priorität eingeräumt werden, zumal in vielen gefährdeten Ländern die verheerenden Auswirkungen von COVID-19 durch Konflikte verstärkt werden können.

Schließlich teilten die Ministerinnen und Minister ihre Bedenken bezüglich Falschinformationen und Desinformation und sie betonten, dass weiterhin gegen die negativen Auswirkungen auf die Gesellschaft sowie auf das Leben der Menschen und die öffentliche Gesundheit vorgegangen werden müsse. Sie bekräftigten, dass die gemeinsamen Anstrengungen bei der Bekämpfung von Desinformation durch eine enge Zusammenarbeit zwischen den EU-Institutionen, den Mitgliedstaaten und den sozialen Medien intensiviert werden müssen.