Videokonferenz der Verteidigungsministerinnen und ‑minister, 6. April 2020

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Wir sind übereingekommen zu prüfen, wie das militärische Fachwissen auf EU-Ebene genutzt werden könnte, um den Austausch von Informationen und bewährten Verfahren zwischen den Mitgliedstaaten zu unterstützen. Dazu könnten wir zusammen mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst eine Task Force unter der Leitung des Militärstabs der EU einrichten. Josep Borrell, Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik

Am 6. April 2020 fand unter dem Vorsitz von Josep Borrell, dem Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, eine Videokonferenz der Verteidigungsministerinnen und ‑minister statt.

Die Ministerinnen und Minister erörterten die verteidigungspolitischen Auswirkungen der Covid‑19-Pandemie und insbesondere die militärische Hilfe bei der Bekämpfung der Krise sowie die Lage bei den militärischen und zivilen Missionen und Operationen der EU im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP).

Die Verteidigungsministerinnen und ‑minister tauschten Beispiele aus, wie ihre Streitkräfte zu den Bemühungen zur Bekämpfung der Covid‑19-Krise beigetragen haben, etwa durch Bereitstellung von Unterstützung im Bereich Transport und Logistik, durch den Aufbau von Krankenhäusern in Rekordzeit, durch den Einsatz ihres medizinischen Personals und durch Unterstützung der Polizei und anderer nationaler Stellen.

In diesem Zusammenhang wurde beschlossen, die Einrichtung einer Task Force unter der Leitung des Militärstabs der EU zu prüfen, um einen besseren Austausch von Informationen und bewährten Verfahren zwischen den EU-Mitgliedstaaten zu ermöglichen. Dies würde in vollständiger Koordinierung und Komplementarität mit der NATO erfolgen.

Die EU-Verteidigungsministerinnen und ‑minister erörterten ferner die Auswirkungen der Covid‑19-Pandemie auf die 17 GSVP-Missionen und ‑Operationen der EU in der ganzen Welt, wobei sechs militärische Operationen und Missionen im Mittelpunkt standen. Sie betonten, wie wichtig es ist, die Präsenz der EU vor Ort aufrechtzuerhalten, insbesondere in den Ländern und Regionen, die bereits jetzt fragil und von Instabilität betroffen sind.