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Videokonferenz auf Ministerebene „Auswärtige Angelegenheiten“, 29. Mai 2020
Wichtigste Ergebnisse
Die für auswärtige Angelegenheiten zuständigen EU‑Ministerinnen und ‑Minister hielten heute unter dem Vorsitz von Josep Borrell, dem Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, eine Videokonferenz ab.
China ist einer der wichtigsten globalen Akteure, und die EU muss ihre Zusammenarbeit mit China auf der Grundlage ihrer Interessen und Ziele fortsetzen. Sollte diese Zusammenarbeit erfolgreich sein, wird sie zu einer Welt beitragen, in der es nicht nur mehr Stabilität und Wohlstand geben wird, sondern auch die Grundrechte und Grundfreiheiten geachtet werden.
Josep Borrell, Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik
Die Ministerinnen und Minister führten zunächst eine kurze Aussprache über Afghanistan. Sie bekräftigten ihre Unterstützung für einen Friedensprozess unter afghanischer Führung und Verantwortung. Sie wiesen erneut darauf hin, dass ein dauerhafter und vollständiger Waffenstillstand im ganzen Land dringend erforderlich ist. Bei den Beratungen wurde die Annahme von Schlussfolgerungen des Rates zum Friedensprozess in Afghanistan und zur künftigen EU-Unterstützung für Frieden und Entwicklung im Land bestätigt.
Anschließend befassten sich die Außenministerinnen und -minister mit dem wichtigsten Tagesordnungspunkt, den Beziehungen der EU zu China. In der Aussprache wurde hervorgehoben, dass die Beziehungen komplex und vielschichtig sind, und zwar sowohl im politischen als auch wirtschaftlichen Bereich.
Die Ministerinnen und Minister erörterten die Entwicklung seit der gemeinsamen Mitteilung über die Beziehungen zwischen der EU und China vom März 2019. Sie tauschten sich darüber aus, wie die breit angelegten Beziehungen zu China in all ihren Aspekten einheitlich und ausgewogen gestaltet werden können. Diese reichen vom Bereich Handel und Investitionen, wo gleiche Wettbewerbsbedingungen erforderlich sind, bis hin zu globalen Herausforderungen wie Klimawandel, Frieden und Sicherheit auf internationaler Ebene in allen Regionen der Welt sowie zu zentralen Menschenrechtsfragen.
Die Ministerinnen und Minister sprachen ferner die jüngsten Entwicklungen in Hongkong an und vereinbarten eine diesbezügliche Erklärung der EU.
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
China ist einer der wichtigsten globalen Akteure, und die EU muss ihre Zusammenarbeit mit China auf der Grundlage ihrer Interessen und Ziele fortsetzen. Sollte diese Zusammenarbeit erfolgreich sein, wird sie zu einer Welt beitragen, in der es nicht nur mehr Stabilität und Wohlstand geben wird, sondern auch die Grundrechte und Grundfreiheiten geachtet werden.
