Videokonferenz auf Ministerebene „Verteidigung“, 12. Mai 2020

Wichtigste Ergebnisse

Unter dem Vorsitz von Josep Borrell, dem Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, fand heute eine Videokonferenz der Verteidigungsministerinnen und ‑minister statt.

Die COVID-19-Pandemie dürfte sich in den kommenden Jahren negativ auf unser Sicherheitsumfeld auswirken, wodurch es noch wichtiger wird, den Bereich Sicherheit und Verteidigung der EU zu stärken. Josep Borrell, Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik

Die Ministerinnen und Minister haben über die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf den Bereich der Sicherheit und Verteidigung beraten; dabei lag der Schwerpunkt insbesondere auf der wichtigen Rolle der Streitkräfte bei der Unterstützung ziviler Akteure und der Bereitstellung grenzüberschreitender Unterstützung der Mitgliedstaaten untereinander. In diesem Zusammenhang hat die auf der letzten Videokonferenz der Verteidigungsministerinnen und -minister vom 6. April eingerichtete Task Force eng mit den Mitgliedstaaten zusammengearbeitet, um den Austausch von Informationen und bewährten Verfahren zu gewährleisten.

Die Ministerinnen und Minister waren sich darin einig, dass die EU ihr Möglichstes tun sollte, um die operative Präsenz ihrer Missionen und Operationen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik vor Ort aufrechtzuerhalten und gleichzeitig die Sicherheit des eingesetzten Personals zu wahren.

Sie betonten darüber hinaus, dass die Abwehrbereitschaft und die Widerstandsfähigkeit gegen künftige Herausforderungen verbessert werden müssen, indem Übungen durchgeführt und die Arbeit im Bereich der Cybersicherheit sowie die Bekämpfung hybrider Bedrohungen verstärkt werden; hierzu zählen auch intensivere Anstrengungen beim Vorgehen gegen Desinformation.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und VN-Untergeneralsekretär für Friedenssicherungseinsätze Jean-Pierre Lacroix gaben einen aktuellen Überblick über die laufenden Arbeiten in ihren jeweiligen Organisationen. Sie erörterten mit den Ministerinnen und Ministern die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich bei der Bewältigung der COVID-19-Krise.

• Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU und Lehren aus der Krise (EAD)