Militärausschuss der Europäischen Union (EUMC), EU‑Generalstabschefs, 19. Mai 2021

Wichtigste Ergebnisse

Die EU-Generalstabschefs (CHODs) sind in Brüssel zu ihrer ersten Sitzung des Militärausschusses im Jahr 2021 zusammengekommen und haben den österreichischen Generalstabschef, General Robert Brieger, zum neuen Vorsitzenden des EU-Militärausschusses ab dem 1. Juni 2022 gewählt. Das erste Präsenztreffen seit letztem Jahr wurde von General Claudio Graziano geleitet.

In diesen schwierigen Zeiten hat die EU wichtige Überlegungen zu den gegenwärtigen und künftigen Verteidigungs- und Sicherheitsbedürfnissen Europas angestellt. Darüber hinaus könnte ein neu belebtes Konzept für die EU-Gefechtsverbände eine Chance für die Abwehrbereitschaft und Abschreckungsfähigkeit der EU bei der Bewältigung von Krisen durch Schulungen, Übungen und letztlich tatsächliche Einsätze bieten.

General Claudio Graziano

Die Sitzung wurde vom Hohen Vertreter Josep Borrell eröffnet, der die Bedeutung der strategischen Autonomie und der Verteidigungsinitiativen der EU hervorhob, insbesondere die Rolle der EU-Gefechtsverbände als Ersteinsatzkräfte bei der Krisenreaktion.

Im Anschluss daran informierte der Europäische Auswärtige Dienst die EU-Generalstabschefs über die jüngsten Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Strategischen Kompass. Die Generalstabschefs begrüßten die Präsentationen und bekundeten ihre Zufriedenheit mit der Rolle, die der EU-Militärausschuss bei der Bereitstellung militärischer Beiträge und militärischen Fachwissens für die politischen Beratungen spielt.

Anschließend unterrichtete der Generaldirektor des Militärstabs der Europäischen Union, Vizeadmiral Hervé Bléjean, die Generalstabschefs über den aktuellen Stand bei den EU-Gefechtsverbänden. Sie erkannten an, dass der Mangel an Beiträgen in der Liste der EU-Gefechtsverbände die Fähigkeit der EU, in Krisenreaktionen schnell zu handeln, beeinträchtigen könnte. Ferner erkannten sie an, dass dringend eine tragfähige Lösung gefunden werden muss, um die EU-Gefechtsverbände attraktiver zu gestalten.

Eine eigene Sitzung war den militärischen Missionen und Operationen im Rahmen der GSVP gewidmet, in der die Generalstabschefs vom Befehlshaber der Operation EUNAVFOR MED IRINI, Konteradmiral Fabio Agostini, dem Befehlshaber der Operation EUFOR ALTHEA, Generalleutnant Brice Houdet, und dem Befehlshaber der Operation EUNAVFOR ATALANTA, Vizeadmiral Jose M. Nuñez Torrente, unterrichtet wurden. Angesichts der derzeitigen Defizite wiesen die Generalstabschefs darauf hin, dass die Mitgliedstaaten die GSVP-Missionen und ‑Operationen – im Einklang mit den politischen Zielen – dringend angemessen mit Ressourcen, Personal, Gütern und Logistik ausstatten müssen.

Anschließend nahm der Vorsitzende des NATO-Militärausschusses, General Sir Stuart Peach, an der Sitzung zur Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO teil, womit erneut die enge und weiter zunehmende Vernetzung zwischen der EU und der NATO gestärkt wurde. Die Generalstabschefs erkannten an, dass die damit einhergehenden Entwicklungen des Strategischen Kompasses der EU und der NATO-Initiative 2030 als Rahmen für die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den beiden Organisationen genutzt werden müssen.

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